FPÖ kann nun nicht mehr ignoriert werden

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FPÖ kann nun bei Verhandlungen nicht mehr ignoriert werden.
FPÖ kann nun bei Verhandlungen nicht mehr ignoriert werden. - © APA
Experten sind sich nach der OÖ-Wahl vom Sonntag einig: Die ÖVP kann die FPÖ bei der Regierungszusammenarbeit nun nicht völlig ignorieren.

Für die Freiheitlichen sei der Wahlsonntag ein “Riesenerfolg”, so Meinungsforscher Peter Hajek (Public Opinion Strategies). Er gab jedoch zu bedenken, dass das Flüchtlingsthema nicht ewig anhalten werde. Aufgabe von Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner sei es nun, auch andere Themenfelder zu eröffnen. Das Grüne Ergebnis bedeute für die Öko-Partei “ein weinendes und ein lachendes Auge”. An der FPÖ kommt die ÖVP als Erste im Land nun jedenfalls nicht vorbei, steht für Hajek fest.

Die SPÖ hält Hajek “in Wirklichkeit nur noch für eine Gewerkschaftsfraktion im Kleide einer Partei”. Schon der Vorgänger von Reinhold Entholzer, Josef Ackerl, habe es nicht geschafft, die SPÖ umzubauen und zu modernisieren. Die Partei habe die Wähler nicht erreicht, da sie noch immer im alten, industriellen Denken verhaftet sei, während die Menschen schon viel weiter seien, meinte Hajek.

Wahlergebnis in OÖ: Ohrfeige für SPÖ und ÖVP

“Die erwartete Ohrfeige für SPÖ und ÖVP ist absolut eingetreten”, erklärte Polit-Berater Thomas Hofer (H & P Public Affairs). Nachdem die FPÖ deutlich mehr als zehn Prozent dazugewonnen habe, sei diese Ohrfeige sogar “schallend”. Die SPÖ sei “pulverisiert” worden, das müsse man auf Bundesebene ernst nehmen.

Ein Fehler von SPÖ und ÖVP sei die “Nicht-Positionierung” gewesen, meinte Hofer: “Wenn man keine Linie zusammenbringt, ob bei Asyl oder andere Themen, dann verunsichert man die Leute zusätzlich und bekommt solche Rechnungen präsentiert.” Landeshauptmann und ÖVP-Landesparteichef Josef Pühringers Linie beim Asylthema etwa habe “mäandert”. So versuchte er etwa am Ende des Wahlkampfs, die harte Hand hervorzukehren, verwies Hofer auf den Plan für “Asyl auf Zeit”. Pühringer selbst habe aber die ÖVP immerhin vor noch größeren Verlusten bewahrt, so Hajek.

FPÖ kann nicht mehr ignoriert werden

Die FPÖ werde man in Oberösterreich nun nicht komplett ignorieren und sie in der Landesregierung mit “Orchideenthemen” abspeisen können: “Das wird es nicht spielen.” Die Regierungsbildung werde nicht einfach, stellte Hofer fest. Schwarz-Grün werde es nicht mehr geben können. “Aber dass Schwarz-Rot eine Koalition der dramatischen Wahlverlierer bilden, das hat begrenzten Charme.” Viel eher müsse man sich eine Option überlegen, wie man die FPÖ einbindet und in die Pflicht nimmt, meinte Hofer.

“Natürlich war das Flüchtlingsthema das alles beherrschende Thema, aber das allein ist für den Erfolg der Freiheitlichen nicht verantwortlich. Es hat den Erfolg nur wesentlich verstärkt”, erklärte OGM-Chef Wolfgang Bachmayer. Es habe auch andere Themen im Bundesland gegeben, die nicht allein von Bundesseite her gekommen seien, verwies Bachmayer etwa auf die Gesundheitsreform, die nicht alle froh gemacht habe.

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