Flüchtlinge: Wirbel um Schreiben Österreichs an bayrischen Behörden

Akt.:
1Kommentar
Flüchtlinge: Wirbel um Schreiben Österreichs an bayrischen Behörden
© handout
Ein Schreiben des Innenministeriums an die Behörden in Bayern sorgte für reichlich Aufregung. Darin wird vor einer “Gefahr für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit” gewarnt.

Für Aufsehen sorgte ein Schreiben des Wiener Innenministeriums an die bayrischen Behörden. Darin wird angesichts der Flüchtlingskrise in Österreich und der Personalknappheit bei der Polizei vor einer “Gefahr für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit” und der “Außerkraftsetzung gesetzlicher Strukturen” gewarnt.

Aufregung um Schreiben

Innenministerin Mikl-Leitner betonte gegenüber der APA, das Papier stamme aus einer Arbeitsgruppe zum Austausch mit der bayrischen Polizei. Die Verfasser hätten lediglich Szenarien durchgespielt und dabei eine “worst case”-Annahme getroffen.

Bei dem Treffen in Bayern betonten Mikl-Leitner und Vertreter der in Bayern regierenden Christdemokraten ihre enge Abstimmung in der Flüchtlingsfrage. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer schaltete sich in das Telefonat der Innenministerin mit der APA ein, um die Arbeit der ÖVP zu loben und eine Spitze gegen Bundeskanzler Werner Fayman von der SPÖ loszuwerden.

“Der Sozialdemokrat Faymann führt ein Busunternehmen, dass nur Nickelsdorf-Bayern nonstop anbietet”, sagte Scheuer. Hingegen schütze Ungarns Premier Viktor Orban mit seiner harten Flüchtlingspolitik die bayrische Grenze. Orban war am gestrigen Mittwoch Gast bei der CSU-Klausur gewesen.

>> Flüchtlingskise: Die aktuellen Geschehnisse im Liveticker

>> Der Bericht im Wortlaut zum Nachlesen

(APA)

Leserreporter
Bild an VOL.AT schicken


1Kommentar

Herzlichen Dank für Ihren Kommentar - dieser wird nach einer Prüfung von uns freigeschaltet. Beachten Sie, dass dies gerade an Wochenenden etwas länger dauern kann. Kommentare von registrierten Usern werden sofort freigeschaltet - hier registrieren!

noch 1000 Zeichen

HTML-Version von diesem Artikel
Werbung