Fischer bei Treffen deutschsprachiger Staaten

Bundespräsident Fischer sieht die Länder der EU noch weit entfernt von den “Vereinigten Staaten von Europa”. Bei einem Treffen mit den Staatsoberhäuptern der Schweiz, Liechtensteins und Deutschlands am Montag im Schweizer Ort Chur forderte er eine Vertiefung der Integration, wie seine Sprecherin Astrid Salmhofer der APA sagte.


Bei dem freundschaftlichen Treffen der Präsidenten war vor allem die Europapolitik Thema. “Für uns ist Europa immer noch eine große Vision”, sagte der deutsche Präsident Joachim Gauck. Fischer sagte laut seiner Sprecherin, in der Europapolitik habe die Sachlichkeit gelitten. Das “schwierige Thema Europa” müsse künftig einfacher erklärt werden, um die Bevölkerung zu erreichen. Der Bundespräsident habe aber einen “europäischen Grundoptimismus”, was die Zukunft der Union anbelange.

Auch die Vertreter der Nicht-EU-Staaten Schweiz und Liechtenstein zeigten sich besorgt über die Entwicklung der EU. Die Schweiz sei stark mit Europa verbunden, 60 Prozent der Exporte gingen in europäische Länder, sagte Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf. Alternativen zu finden zum heutigen Europa und zum Euro, sei schwierig, sagte Widmer-Schlumpf laut sda weiter. Die Bundespräsidentin betonte, dass sie sich weitere Rettungsunterstützungen nicht vorstellen könne, ohne dass Strukturen saniert würden. Was die Zukunft des Euro anbelangt, äußerte die Gastgeberin des Vierertreffens hingegen zuversichtlich.

Das Treffen der Staatsoberhäupter deutschsprachiger Länder findet seit 2004 jährlich statt. Das nächste Treffen 2013 soll in Österreich sein. Zuvor werde es noch einen offiziellen Arbeitsbesuch von Gauck in Wien geben, der voraussichtlich im August stattfindet, hieß es aus der Präsidentschaftskanzlei.

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