Fekter erwartet Hilfen für Spanien und Zypern

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Finanzministerin Fekter (ÖVP) erwartet, dass Spanien und auch Zypern “demnächst” Ansuchen an die Eurozone um Finanzhilfe stellen. Nach dem EU-Finanzministerrat am Freitag in Luxemburg sagte Fekter, “beide Länder haben signalisiert, dass sie demnächst konkret einen Antrag stellen werden”.

Zur Forderung von IWF-Chefin Lagarde nach einer Bankenunion bzw. einer gemeinsamen Bankenaufsicht zeigte sich Fekter aufgeschlossen. Eine europäische Bankenaufsicht bei der EZB könnte relativ rasch umgesezt werden. “Wir sind immer für eine Harmonisierung in diesem Bereich gewesen. Als kleines Land mit Banken in anderen Nachbarländern” sei dies wichtig. Es könne nicht sein, dass die Bank Austria durch die Finanzmarktaufsicht in Österreich überwacht werde, und die Mutter Uni Credit durch die Italiener. Beide würden vielleicht unterschiedliche Maßstäbe anlegen.

Sehr viele Hausaufgaben

Der Vorschlag von Lagarde nach Vertragsänderungen brauche allerdings Zeit. Dies könne nicht schon übermorgen passieren. Aber sie gehe davon aus, dass die IWF-Vorschläge am EU-Gipfel nächste Woche in Brüssel diskutiert werden. Im Hinblick auf die europäische Integration hoffe sie, dass “uns das ein Stück näher zusammenschweißt”.

Nicht so zuversichtlich zeigte sie sich über die Anregung einer gemeinsamen Einlagensicherung. “Bei einer Vergemeinschaftung der Schulden müssen die Schuldenländer vorher sehr viele Hausaufgaben machen, bevor man diesen Rucksack auf die wenigen stabilen Länder abladen kann”, so Fekter.

 

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