Föderation sucht nach Wappen und Flagge

Die größere bosnische Entität, die Bosniakisch-kroatische Föderation, hat Probleme mit ihren Staatssymbolen. Nach wie vor werden das neue Wappen und die Flagge gesucht.

Nachdem das Verfassungsgericht vor zweiundhalb Jahren das Wappen und die Flagge der Föderation für verfassungswidrig erklärt hatte, wurden nämlich noch keine neuen Symbole gefunden.

In der Vertreterkammer des Föderationsparlamentes liegen zwar drei Vorschläge vor, eine Debatte darüber wurde aber noch nicht geführt. Der Sekretär der Völkerkammer des Föderationsparlamentes, Izmir Hadziavdic, hat sich nun gegenüber der Tageszeitung “Dnevni avaz” für eine andere Lösung ausgesprochen. Da sich die Vertreterkammer offenbar auf keinen der drei Vorschläge einigen könne, wäre es am besten, die gesamtstaatlichen Staatssymbole zu nutzen, wie dies in den vergangenen zwei Jahren der Fall gewesen sei, meinte Hadziavdic.

Im Jänner 2007 wurden die beiden Landesteile Bosniens, die bosniakisch-kroatische Föderation und die Republika Srpska, vom Verfassungsgericht aufgefordert, ihre Staatssymbole zu ändern, da sie nicht im Einklang mit der gesamtstaatlichen Verfassung stünden. Dies galt für das Wappen und die Flagge der Föderation und die Hymne und das Wappen der Republika Srpska.

Entsprechend der Verfassung müssen die Entitätssymbole für alle drei bosnischen Völker – Bosniaken (Moslems), Serben und Kroaten – stehen. Im Wappen und der Flagge der größeren Entität waren zuvor nur Symbole für Bosniaken und Kroaten enthalten. In jenem der Republika Srpska nur jene für Serben.

Das Verfassungsgericht hatte im vergangenen Dezember das wenige Monate zuvor angenommene Wappen der Republika Srpska erneut für verfassungswidrig erklärt.

Probleme gibt es auch auf der gesamtstaatlichen Ebene. Einer Arbeitsgruppe des gesamtstaatlichen Parlamentes war es nämlich erst im Februar, gut 14 Jahre nach Ende des Bosnien-Krieges, gelungen, sich über einen Liedtext für die neue Staatshymne zu einigen.

Seit Kriegsende im Jahre 1995 setzt sich Bosnien-Herzegowina aus zwei Landesteilen zusammen. Eine seit langem erwartete Verfassungsreform, welche den Staat funktionsfähiger machen soll, ist weiterhin nicht in Sicht.

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