Bundeskanzler Werner Faymann (S) hofft in der Ortstafelfrage weiterhin auf eine Lösung unter Einbindung Kärntens bis 2012. Man sei diesbezüglich zuversichtlich, erklärte Faymanns Sprecher am Dienstag auf Anfrage der APA.
Im Hinblick auf die Aufstellung von zweisprachigen Ortstafeln in Bleiburg/Pliberk, Ebersdorf/Drvesa vas und Schwabegg/Svabek meinte der Sprecher: Dass Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) umgesetzt werden, erwarte man prinzipiell.
Aus der Präsidentschaftskanzlei gab es am Dienstag keine Stellungnahme. Bundespräsident Heinz Fischer hatte am Sonntag in der “Pressestunde” die Kärntner Behörden aufgefordert, das VfGH-Erkenntnis vom Freitag unverzüglich umzusetzen.
