Extrem hohe Feinstaubbelastung in Wien

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Extrem hohe Feinstaubbelastung in Wien
“Tempo 50” stand einmal mehr im Wiener Gemeinderat auf der Tagesordnung: Bürgermeister Michael Häupl (S) betonte dabei, dass die Teilrücknahme der Regelung keineswegs mit einem „Salto rückwärts“ zu vergleichen sei.

Was die Opposition in der Fragestunde getan hat. Vielmehr habe es sich um einen Kompromiss nach einem Gespräch mit den Autofahrerorganisationen gehandelt. „Ich verteidige diesen Kompromiss. Es ist gut, dass wir auf die Argumente eingegangen sind“, meinte Häupl. Er betonte erneut, dass es eine begleitende wissenschaftliche Untersuchung geben wird. Sollte sich dabei herausstellen, dass eine Feinstaubreduktion nicht erreicht werde – oder sich die Situation sogar verschlimmere – werde die Maßnahme wieder zurückgenommen.

Auf die Frage nach den Kosten für die Neuaufstellung von Verkehrstafeln und der Umstellung von Ampeln ging Häupl nicht näher ein. „Das kann ich erst nach Vorliegen des Berichtes des Kontrollamtes sagen, nicht heute“, betonte der Wiener Bürgermeister.

Am frühen Nachmittag werden ÖVP und FPÖ ihre Misstrauensanträge gegen die für das umstrittene Tempolimit verantwortlichen SP-Stadträte Rudolf Schicker (Verkehr) und Ulli Sima (Umwelt) einbringen. In dem – von der ÖVP formulierten – Antrag gegen Schicker ist von einer „unsinnigen, unkoordinierten und gegen den Rat vieler Experten“ eingeführten Maßnahme die Rede.

Auch die Kommunikation des neuen Limits sei total misslungen, heißt es weiter. Der finanzielle Aufwand wird ebenfalls kritisiert: „Die Kosten des Schicker-Sima-Projekts sind enorm und angesichts der geringen umweltpolitischen Wirkungen, die diese Maßnahme erzielen wird, völlig uneinsichtig. Mindestens 450.000 Euro wird den Wiener Steuerzahlern das Abenteuer des Verkehrsstadtrats kosten.“

Der Misstrauensantrag gegen Sima stammt von der FPÖ. Die Verfasser zeigen sich überzeugt: „Der Umwelteffekt dieser Maßnahme ist gleich Null. Die Autofahrer empfinden die Verordnung zu Recht als Schikane und Entmündigung. Die Kosten explodieren.“

Einer der Befürworter des neuen Limits, der Verkehrsclub Österreich (VCÖ), hat unterdessen am Dienstag „Feinstaubalarm“ gegeben. Laut VCÖ ist auf Grund der Kälte derzeit die Feinstaubbelastung in Wien „extrem hoch“. Erneut zeige sich dabei, dass die Werte bei verkehrsnahen Stellen wesentlich höher sind als bei Messstellen abseits der Straßen, so der VCÖ in einer Aussendung.

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