Experte Nirumand hält Rouhanis Sturz für möglich
Die Folge ist eine Schwächung der als gemäßigt geltenden Regierung von Hassan Rouhani, der nach der Vereinbarung des Wiener Atomabkommens einen wirtschaftlichen Aufschwung angekündigt hatte.
“Hardliner wittern ihre Chance”
“Die Gegner der Regierung, Konservative und Hardliner, wittern ihre Chance, die Regierung übernehmen zu können”, schrieb der iranisch-deutsche Publizist Bahman Nirumand im jüngsten Iran-Report der Heinrich-Böll-Stiftung.
Nächste Monate entscheidend für Rouhani
“Sollte es Rouhani nicht gelingen, das Atomabkommen zu retten und die Wirtschaft in Schwung zu bringen, wird er sich wohl kaum bis zum Ende seiner Amtszeit halten können”, warnte Nirumand. Die nächsten Wochen und Monate würden für sein Schicksal entscheidend sein. Rouhani versuche immer wieder durch Appelle, die Menschen zur Unterstützung der Regierung zu bewegen.
Doch solche Appelle würden eher als Zeichen der Schwäche gedeutet. Daher vermuteten politische Beobachter, dass auf einer vom Revolutionsführer Ali Khamenei einberufenen Krisensitzung Rouhani möglicherweise zum Rücktritt aufgefordert werden würde. Dazu sei es aber nicht gekommen.
Khamenei will Krise überwinden
Khamenei habe dem Präsidenten und den anwesenden Mitgliedern des Kabinetts Anweisungen zur Überwindung der Wirtschaftskrise gegeben. Die Attacken der USA müssten mit aller Kraft neutralisiert werden, sagte er. “Das Land ist fähig, die Probleme zu überwinden, wenn die Verantwortlichen, unterstützt von der Bevölkerung, unermüdlich Tag und Nacht arbeiten würden.”
(APA)
