EU hält im Syrien-Konflikt zur Türkei
Die EU hat bereits weitreichende Sanktionen gegen das Regime von Präsident Assad verhängt. So gelten etwa bereits Einreiseverbote und Kontensperren gegen Assad, sein Frau und das Umfeld des Präsidenten. Außenamts-Staatssekretär Lopatka meinte, die EU-Sanktionen seien bisher zu wenig gewesen. Der Dialog müsse fortgesetzt werden, um doch noch zu einer friedlichen Lösung zu gelangen.
In der Eskalation des Konflikts zwischen Syrien und der Türkei machten die Ressortchefs der 27 EU-Staaten allein die Assad-Regierung verantwortlich. Die Türkei reagiere angemessen auf die Angriffe aus dem Nachbarland, betonte der britische Außenminister Hague.
Bei einem Abendessen mit dem russischen Außenminister Lawrow zeichnete sich allerdings keine Bewegung der Veto-Macht ab: “Ich kann nicht sagen, dass wir Fortschritte erzielt hätten”, sagte Hague. “Wir haben unsere Ansichten ausgetauscht, aber das machen wir seit Monaten.” Russland und China blockieren im UNO-Sicherheitsrat bisher alle Versuche, den Druck auf Assad zu erhöhen.