Etablierte Großparteien in Wien und OÖ unter sich: Kleinparteien kämpfen

Kleinparteien wie die NEOS kämpfen um Wien und Salzburg.
Kleinparteien wie die NEOS kämpfen um Wien und Salzburg. - © APA/Sujet
Sie haben es nicht einfach: In Wien und OÖ versuchen heuer wieder einige Kleinparteien, den Landtag zu erobern, etwa die NEOS. Aktuell sind dort SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne aber noch ganz unter sich. Gemessen an der Zahl der Parteien haben beide Länder die kleinsten, gemessen an der Zahl der Mandate die größten Landtage.

Umgekehrt Tirol und Kärnten: Dort sind 36 Mandate auf sechs Parteien aufgeteilt.

In der Bundeshauptstadt leben zwar nicht mehr die meisten Wahlberechtigten, sie hat mit 100 Mandaten aber den weitaus größten Landtag. Dies auch deshalb, weil Wien gleichzeitig Stadt und Bundesland, damit der Landtag gleichzeitig Gemeinderat mit den jeweiligen Kompetenzen ist. Diese 100 Mandate teilen sich seit dem Einzug der Grünen 1991 die vier etablierten Parteien – nur 1996 bis 2001 mussten sechs an das LIF abgetreten werden. Weit früher gab es in Wien allerdings noch zwei andere Gemeinderatsparteien: Bis 1969 hielt sich die KPÖ, gleich danach saß für eine Periode die “Demokratische Fortschrittliche Partei” Fritz Olahs im Landesparlament.

OÖ schlechtes Pflaster für Kleinparteien

Ein sehr schlechtes Pflaster für Kleinparteien ist hingegen Oberösterreich. Es ist das einzige Bundesland, in dem es in der Zweiten Republik nur SPÖ, ÖVP, FPÖ (seit 1949) und die Grünen (seit 1997) zu Landtagsehren gebracht haben. Dabei hat das (nach Wahlberechtigten drittgrößte) Bundesland mit 56 die zweit-höchste Mandatszahl zu vergeben.

Ebenso groß ist der Landtag nur noch in Niederösterreich, dort schafften 2013 fünf Parteien (auch das Team Stronach) den Einzug. Die Steiermark hat ihren Landtag verkleinert, von 56 auf 48 Mandate, dennoch blieb es bei der heurigen Wahl bei fünf Parteien. Denn in der Steiermark ist seit 2005 die KPÖ wieder Landtagspartei.

Auch im Burgenland, Salzburg und Vorarlberg sitzt aktuell neben den Etablierten noch je eine andere Partei im – jeweils 36 Abgeordnete umfassenden – Landesparlament: Im Burgenland hielt sich heuer die Liste Burgenland, in Vorarlberg zogen 2014 die NEOS ein und in Salzburg 2013 das Team Stronach.

Kampf um den Einzug in den Landtag

Die mittlerweile bedeutungslose Partei Frank Stronachs hatte 2013 ihr großes Jahr: Wie in Salzburg und NÖ wurde sie damals auch in Kärnten in den Landtag (und im Herbst in den Nationalrat) gewählt. Da sich in Kärnten auch das BZÖ hielt, teilen sich dort jetzt sechs Parteien (plus ein “wilder” Abgeordneter) die 36 Mandate. Ebenso in Tirol, wo neben ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grünen auch Liste Fritz und “vorwärts Tirol” Abgeordnete stellen.

Für den Einzug in den Landtag sind unterschiedliche Hürden zu nehmen: In fünf Ländern (darunter Wien) fünf Prozent der Stimmen, in drei Ländern (darunter Oberösterreich) vier Prozent – und in der Steiermark ein Grundmandat.

(APA)

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