Erstmals öffentliches Hearing für neuen Rechnungshof-Präsidenten

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Das Hearing der RH-Kandidaten wird öffentlich stattfinden
Das Hearing der RH-Kandidaten wird öffentlich stattfinden - © APA/ROLAND SCHLAGER
Im Zuge der Präsidiale des Nationalrats haben sich die Parteien darauf geeinigt, das Hearing für das Amt des neuen Rechnungshof-Präsidenten am 8. Juni öffentlich im Parlament auszutragen.

Jeder Parlamentsklub kann dabei maximal zwei eigenen Kandidaten bis zum Mittag des 3. Juni vorschlagen.

Wahl soll im Plenum im Juni stattfinden

Für den Wahlvorschlag zuständig ist der Hauptausschuss des Nationalrats, dieser tagt am 9. Juni. Weil dort laut Geschäftsordnung kein öffentliches Hearing möglich ist, wird es am Tag zuvor in einer informellen Sitzung (in gleicher personeller Zusammensetzung) durchgeführt. Die Wahl im Nationalrat soll noch im Juni-Plenum erfolgen. Damit will man sicherstellen, dass der oder die Nachfolger(in) von Josef Moser als RH-Chef das Amt plangemäß am 1. Juli 2016 antreten kann.

Das in alphabetischer Reihenfolge ablaufende Hearing ist mit etwa einer Stunde pro Kandidat geplant, nach einer Präsentation sind zwei Fragerunden vorgesehen.

(APA/Red.)

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