Eine Stunde Verspätung: Putin in Wien angekommen

Bundeskanzler Werner Faymann (r.) begrüßt den russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin im Bundeskanzleramt
Bundeskanzler Werner Faymann (r.) begrüßt den russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin im Bundeskanzleramt - © APA
Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin ist am heutigen Samstagnachmittag mit einer Stunde Verspätung auf dem Flughafen Wien-Schwechat angekommen. Sein erster Weg wird Putin ins Bundeskanzleramt führen, wo ein Vieraugengespräch mit Bundeskanzler Werner Faymann (S) geplant war.

Als Themen für das Gespräch wurden im Vorfeld Energiesicherheit, die weitere Vorgehensweise bei AUA-Landerechten in Russland, die Verlängerung der Eisenbahnbreitspur über die Slowakei bis nach Wien sowie unter anderem die bilaterale Wirtschaftskooperation genannt.

Nach dem Gespräch wollten Putin und Faymann eine Pressekonferenz geben. Im Anschluss werden Russlands Energieminister Sergej Schmatko und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (V) im Bundeskanzleramt ein Regierungsabkommen Österreichs mit Russland über die russisch-italienische Gaspipeline South Stream unterzeichnen. Der Staatsvertrag bildet den Rechtsrahmen für den Bau des Abschnitts der Gasleitung durch Österreich und hat eine Laufzeit von 30 Jahren. Während South Stream laut dem Bundeskanzleramt keine Konkurrenz zum von der OMV geplanten Pipelineprojekt Nabucco darstellt, schrieb etwa die russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti jüngst im Zusammenhang mit der geplanten Abkommensunterzeichnung von einem “Schlag gegen Nabucco”.

Für Samstagnachmittag war ein Gespräch von Regierungschef Putin mit Bundespräsident Heinz Fischer in der Präsidentschaftskanzlei geplant. Anlass für Putins Wien-Besuch ist die Judo-Europameisterschaft, die im Dusika-Stadion ausgetragen wird. Putin, der von 15 russischen Kamerateams begleitet wird, will den Bewerben im Stadion am späten Samstag- und Sonntagnachmittag beiwohnen. Am Sonntagabend wollte Putin nach Italien weiterfliegen, wo er am Montag ein Gespräch mit dem italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi führen wollte. Die NGO “Resistance for Peace” hat für Samstagmittag eine Mahnwache in der Nähe der Präsidentschaftskanzlei angekündigt, um auf Menschenrechtsfragen in Russland aufmerksam zu machen.

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