Doskozil wird wegen Eurofighter ins Parlament geladen
Der Vorsitzende des Landesverteidigungsausschusses Reinhard Bösch lädt deshalb den Ressortchef zu einer Aussprache in das Gremium, die möglichst rasch stattfinden soll. Doskozil ist dazu “jederzeit” bereit, wie es aus seinem Büro auf APA-Anfrage hieß.
Bösch fordert “Lagebricht”
Für Bösch ist ein “Lagebericht” des Ministers dringend geboten. Es sollte nicht so sein, dass Mitglieder des Ausschusses ihr Wissen aus den Medien beziehen müssen statt direkt vom Ressortchef informiert zu werden. Freilich entgegnet das Doskozil-Büro, dass der Minister die Wehrsprecher der Parlamentsparteien bereits in einem persönlichen Gespräch über die Vorgangsweise in Sachen Eurofighter-Anzeige informiert habe. Doskozil sehe eine weitere Aussprache aber “positiv” entgegen.
FPÖ findet Anzeige richtig
Die Vorgangsweise des Ministers, eine Strafanzeige gegen die Airbus Defence and Space GmbH und die Eurofighter Jagdflugzeug GmbH einzubringen, erscheint Bösch jedenfalls richtig. Abseits dessen sind für den Freiheitlichen in die Zukunft gerichtet aber zwei Aspekte wichtig: Erstens müssten für Vergaben im Bundesheer Strukturen geschaffen werden, die Verschwendung von Steuergeldern oder gar Korruption von vornherein verhinderten und zweitens müsse die Luftraumüberwachung als verfassungsmäßig begründeter Auftrag des Bundesheeres sichergestellt werden.
(APA)
