Druck auf Daimler im Abgasskandal nimmt stetig zu

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Verkehrsminister will Klarheit
Verkehrsminister will Klarheit - © APA (dpa)

Das gehe aus einem Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Stuttgart hervor. Der deutsche Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lud als Reaktion auf den Bericht Verantwortliche des Unternehmens vor.

Daimler selbst wollte die Vorwürfe mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen am Donnerstag nicht kommentieren. Auch die Staatsanwaltschaft äußerte sich nicht zu diesen Details.

Laut dem Berliner Verkehrsministerium hat die Diesel-Untersuchungskommission Daimler-Vertreter für Donnerstagnachmittag zu einer Sondersitzung eingeladen, um den Vorwürfen nachzugehen. Die Kommission war nach dem VW-Skandal eingesetzt worden und hatte auffällige Abgaswerte auch bei anderen Herstellern entdeckt, darunter Daimler. Zuletzt war für Audi ein Pflicht-Rückruf angeordnet worden.

Der Fall beschäftigt Daimler schon seit einiger Zeit – anfangs nur in den USA, seit Ende März ermittelt aber die heimische Justiz wegen Verdachts des Betrugs und der strafbaren Werbung gegen Mitarbeiter. Zwei sind namentlich bekannt, hinzu kommen weitere unbekannte, wie die Ermittler am Donnerstag bestätigten. Im Mai wurden verschiedene Standorte durchsucht. Der entsprechende Gerichtsbeschluss ist Grundlage des Berichts von “SZ”, WDR und NDR.

Demzufolge soll Daimler von 2008 bis 2016 in Europa und den USA Fahrzeuge mit unzulässig hohem Schadstoffausstoß verkauft haben. Zwei Motorenklassen hätten eine unzulässige Abschalteinrichtung enthalten, mit der die Schadstoffreinigung auf dem Prüfstand eingeschaltet, auf der Straße jedoch weitgehend ausgeschaltet worden sein soll. Eine Daimler-Sprecherin sagte dazu: “Wir kooperieren vollumfänglich mit den Behörden. Spekulationen kommentieren wir nicht.”

Daimler hat immer betont, sich an geltendes Recht gehalten zu haben. Der Streitpunkt ist – wie bei den anderen Herstellern – ein sogenanntes Thermofenster, das die Abgasnachbereitung in bestimmten Temperaturbereichen herunterregelt, um Bauteile im Motor zu schützen, wie die Hersteller argumentieren. Organisationen wie die Deutsche Umwelthilfe hingegen kritisieren, dass die entsprechende EU-Verordnung zu weit ausgelegt werde.

Wie auch andere Hersteller hatte sich Daimler mit dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) darauf geeinigt, 247.000 Fahrzeuge freiwillig zurückzurufen, um die Technik anzupassen. Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller forderte die Bundesregierung zum Handeln auf: “Das Typgenehmigungsverfahren für Autos muss reformiert werden. Wir brauchen unabhängige Prüfungen”, sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) dem “Handelsblatt”.

Unter den Autobauern ist seit langer Zeit vor allem Volkswagen im Fokus. Der Konzern hatte im September 2015 eingeräumt, bei Millionen Dieselautos Abgastests manipuliert zu haben. Dies hatte den Konzern in eine schwere Krise gestürzt und Milliarden gekostet. Der VW-Skandal führte zu Abgas-Untersuchungen auch bei anderen Herstellern.

Abgas-Manipulationen sind Daimler bisher nicht nachgewiesen worden. Umweltorganisationen und US-Anwälte erheben diesen Vorwurf. Autobesitzer in den USA reichten eine Sammelklage ein und warfen den Schwaben manipulierte Stickoxid-Werte und irreführende Werbung vor.

Unterdessen legten das Daimler-Management und der Betriebsrat ihren Streit über das Stammwerk in Stuttgart-Untertürkheim bei. Dort werden künftig Batterien und Antriebssysteme für Elektroautos gebaut. Im weltweiten Netz der Daimler-Standorte bleibe Untertürkheim auch im Elektroauto-Zeitalter das führende Werk in Sachen Antriebstechnologie, hieß es. Gut 250 neue Stellen würden geschaffen und bestehende langfristig gesichert. In Untertürkheim werden Motoren, Getriebe, Achsen und weitere Komponenten hergestellt, die fünfte Säule sollen künftig die Batterien sein. Sie werden bisher nur im sächsischen Kamenz hergestellt. Auch in China soll bis 2020 eine Produktion aufgebaut werden.Der deutsche Autobauer Daimler gerät im Abgasskandal immer mehr in Bedrängnis. Die Ermittlungen zu möglichen Manipulationen bei dem Konzern betreffen weitaus mehr Diesel-Fahrzeuge als gedacht: Nach Informationen von “Süddeutscher Zeitung”, NDR und WDR könnten bei mehr als einer Million Fahrzeugen Motoren mit manipulierten Abgaswerten eingebaut sein.

Das gehe aus einem Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Stuttgart hervor. Der deutsche Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lud als Reaktion auf den Bericht Verantwortliche des Unternehmens vor.

Daimler selbst wollte die Vorwürfe mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen am Donnerstag nicht kommentieren. Auch die Staatsanwaltschaft äußerte sich nicht zu diesen Details.

Laut dem Berliner Verkehrsministerium hat die Diesel-Untersuchungskommission Daimler-Vertreter für Donnerstagnachmittag zu einer Sondersitzung eingeladen, um den Vorwürfen nachzugehen. Die Kommission war nach dem VW-Skandal eingesetzt worden und hatte auffällige Abgaswerte auch bei anderen Herstellern entdeckt, darunter Daimler. Zuletzt war für Audi ein Pflicht-Rückruf angeordnet worden.

Der Fall beschäftigt Daimler schon seit einiger Zeit – anfangs nur in den USA, seit Ende März ermittelt aber die heimische Justiz wegen Verdachts des Betrugs und der strafbaren Werbung gegen Mitarbeiter. Zwei sind namentlich bekannt, hinzu kommen weitere unbekannte, wie die Ermittler am Donnerstag bestätigten. Im Mai wurden verschiedene Standorte durchsucht. Der entsprechende Gerichtsbeschluss ist Grundlage des Berichts von “SZ”, WDR und NDR.

Demzufolge soll Daimler von 2008 bis 2016 in Europa und den USA Fahrzeuge mit unzulässig hohem Schadstoffausstoß verkauft haben. Zwei Motorenklassen hätten eine unzulässige Abschalteinrichtung enthalten, mit der die Schadstoffreinigung auf dem Prüfstand eingeschaltet, auf der Straße jedoch weitgehend ausgeschaltet worden sein soll. Eine Daimler-Sprecherin sagte dazu: “Wir kooperieren vollumfänglich mit den Behörden. Spekulationen kommentieren wir nicht.”

Daimler hat immer betont, sich an geltendes Recht gehalten zu haben. Der Streitpunkt ist – wie bei den anderen Herstellern – ein sogenanntes Thermofenster, das die Abgasnachbereitung in bestimmten Temperaturbereichen herunterregelt, um Bauteile im Motor zu schützen, wie die Hersteller argumentieren. Organisationen wie die Deutsche Umwelthilfe hingegen kritisieren, dass die entsprechende EU-Verordnung zu weit ausgelegt werde.

Wie auch andere Hersteller hatte sich Daimler mit dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) darauf geeinigt, 247.000 Fahrzeuge freiwillig zurückzurufen, um die Technik anzupassen. Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller forderte die Bundesregierung zum Handeln auf: “Das Typgenehmigungsverfahren für Autos muss reformiert werden. Wir brauchen unabhängige Prüfungen”, sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) dem “Handelsblatt”.

Unter den Autobauern ist seit langer Zeit vor allem Volkswagen im Fokus. Der Konzern hatte im September 2015 eingeräumt, bei Millionen Dieselautos Abgastests manipuliert zu haben. Dies hatte den Konzern in eine schwere Krise gestürzt und Milliarden gekostet. Der VW-Skandal führte zu Abgas-Untersuchungen auch bei anderen Herstellern.

Abgas-Manipulationen sind Daimler bisher nicht nachgewiesen worden. Umweltorganisationen und US-Anwälte erheben diesen Vorwurf. Autobesitzer in den USA reichten eine Sammelklage ein und warfen den Schwaben manipulierte Stickoxid-Werte und irreführende Werbung vor.

Unterdessen legten das Daimler-Management und der Betriebsrat ihren Streit über das Stammwerk in Stuttgart-Untertürkheim bei. Dort werden künftig Batterien und Antriebssysteme für Elektroautos gebaut. Im weltweiten Netz der Daimler-Standorte bleibe Untertürkheim auch im Elektroauto-Zeitalter das führende Werk in Sachen Antriebstechnologie, hieß es. Gut 250 neue Stellen würden geschaffen und bestehende langfristig gesichert. In Untertürkheim werden Motoren, Getriebe, Achsen und weitere Komponenten hergestellt, die fünfte Säule sollen künftig die Batterien sein. Sie werden bisher nur im sächsischen Kamenz hergestellt. Auch in China soll bis 2020 eine Produktion aufgebaut werden.

(APA/dpa/ag.)

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