“Die Stadt gehört Sima”-Mentalität

Wiens Umweltstadträtin Ulli Sima.
Wiens Umweltstadträtin Ulli Sima. - © APA/Herbert Neubauer
Gastkommentar von Johannes Huber. Der Wiener Umweltstadträtin Ulli Sima sei Dank: Sie zeigt mit ihrem Amtsverständnis, wie’s gar nicht geht.

Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) kommt eine potenzielle Nachfolgerin nach der anderen abhanden: Nach Integrationsstadträtin Sonja Wehsely, die den Fehler gemacht hatte, sich an Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) wegen seiner Kritik an den islamischen Kindergärten zu reiben, ohne ihm auch nur halbwegs Paroli bieten zu können, hat’s nun Umweltstadträtin Ulli Sima erwischt. Sie hat ihre Politkarriere gekübelt.

Das hat sie natürlich nicht freiwillig gemacht. Sie ist vielmehr zu diesem und jenem befragt worden und hat offen geantwortet. Doch das war schon zu viel. Sie hat damit nämlich ein Amtsverständnis zum Ausdruck gebracht, das einer entwickelten Demokratie nicht würdig ist. Nämlich das einer Stadträtin, die glaubt, mit Steuergeldern architektonische Akzente setzen zu müssen; und die Bürgern bei jedem Pipifaxprojekt weißmachen will, wem sie es zu verdanken haben (angeblich ihr).

Wobei letzteres ja überhaupt eine Unsitte ist: Wer in dieser Stadt eine Runde an der frischen Luft dreht, kommt an gefühlten zehn Hinweisschildern vorbei, auf denen ein Regierungsmitglied zu erkennen ist; und zwar versehen mit einer Botschaft, die suggeriert, dass es für die schönen Wege und die gute Luft höchstpersönlich gesorgt habe. So etwas gibt es wohl in keiner anderen Metropole; das dürfte in dieser Form einzigartig sein.

Auch Ulli Sima ließ sich ein paar Mal abbilden. Von den NEOS dazu befragt, antwortete sie laut „Presse“, die Menschen hätten „ein Recht darauf, zu wissen, wer der Absender einer erbrachten (Dienst-)Leistung oder eines umgesetzten Projekts ist“. Das ist grundsätzlich nicht falsch, aber eben auch nicht ganz richtig: Absender ist immer die Gesamtheit der (steuerzahlenden) Wienerinnen und Wiener. Die Politik hat da gewissermaßen nur eine dienende (und somit auch ehrenhafte) Funktion. Woraus sich ableitet, dass jegliche Art von Persönlichkeitskult fehl am Platz ist.

Das leitet über zum zweiten Sündenfall: Dem ursprünglich geplanten Bürogebäude für die MA 48 in Hernals. Sima und ihr Lebensgefährte Josef Thon, der die Magistratsabteilung für Entsorgung und Straßenreinigung leitet, hätten gerne gehabt, dass es “in der Formsprache an einen Abfallkübel” erinnert. Ja, einen Abfallkübel, wie der “Falter” enthüllte. Die Architektenjury lehnte solch “unsäglichen Kitsch” ab und wählte einen anderen Vorschlag. Was Sima so sehr empörte, dass das Projekt überhaut gecancelt wurde: Ihrem eigenen Verständnis nach ist schließlich sie die Bauherrin, die bestimmt, was geschieht. Zum Glück, wie man in diesem Fall sagen muss, ist jedoch genau das nicht so vorgesehen; daher gibt es eine Expertenjury, die die Entscheidungen trifft. Was Sima eben nicht zur Kenntnis nehmen will. Womit sie sich den Weg zu höheren Weihen in der Politik selbst verbaut hat.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at mit Analysen und Hintergründen zur Politik.

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