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Die Parteien bringen sich in Stellung für die Wien-Wahl

Wien-Wahl vor dem Anpfiff - Mannschaften bringen sich in Stellung
Wien-Wahl vor dem Anpfiff - Mannschaften bringen sich in Stellung ©APA
Am 11. Oktober wählt Wien den Landtag bzw. Gemeinderat sowie die 23 Bezirksvertretungen neu. Die Fristen sind inzwischen bekannt, die Listen weitgehend auch. In der Hauptstadt stehen damit alle Zeichen auf Wahlkampf.
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Die Ausgangsbasis sieht folgendermaßen aus: Die SPÖ musste beim Urnengang im Jahr 2010 Einbußen von 4,75 Prozentpunkten verschmerzen und kam auf 44,34 Prozent. Die FPÖ legte um beachtliche 10,94 Prozentpunkte zu. Mit 25,77 Prozent wurde sie klar zweitstärkste Kraft. Der ÖVP (13,99 Prozent) und den Grünen (12,64 Prozent) blieb ein Minus (4,78 bzw. 1,99 Prozentpunkte) hingegen nicht erspart.

Wien bereitet sich auf die Wahl vor

Da die SPÖ damit nur mehr auf 49 Mandate kam, war ein Koalitionspartner nötig, wobei nach eingehenden Verhandlungen die Grünen zum Zug kamen. In Sachen Kräfteverhältnis hat sich zuletzt jedoch eine kleine Änderung ergeben. Die Sozialdemokraten zogen Grün-Mandatar Senol Akkilic auf ihre Seite. Damit konnten sie unter anderem die von den anderen Parteien vorangetriebene Wahlrechtsreform verhindern.

Die Karten werden im Oktober neu gemischt. Naturgemäß stehen nur Zuwächse auf der Wahlziel-To-Do-Liste. Die SPÖ geht mit dem Anspruch, die absolute Mandatsmehrheit wieder zu erringen, ins Rennen. Schwarz und Grün wollen ebenfalls stärker werden. Die FPÖ hält es sogar für möglich, die Wiener Roten zu übertrumpfen und den ersten Platz zu erringen. Ob dieser Wunsch in Erfüllung geht, ist naturgemäß offen – erkleckliche Zuwächse werden den Blauen angesichts der bisherigen Wahlerfolge heuer aber durchaus zugetraut.

Listen zum Teil fixiert

Die diversen Listen – also die Wahlvorschläge – sind weitgehend fixiert. Die ganz großen Überraschungen sind dabei ausgeblieben. Was nicht heißt, dass es keine neuen Gesichter im Gemeinderat geben wird: Die FPÖ hievte etwa den Doch-Nicht-Stadtschulratsvizepräsidenten Maximilian Krauss auf den vierten Platz der Landesliste. Die SPÖ nominierte ebenfalls eine Reihe von Jung-Kandidaten. Die ÖVP sorgte hingegen mit einigen jungen Quereinsteigerinnen für – wie gemunkelt wurde – parteiinterne Debatten.

Auch die politische Zukunft von City-Bezirkschefin Ursula Stenzel, die von der Volkspartei nicht mehr aufgeboten wird, gibt vorerst noch Rätsel auf. Andere brauchen nicht mehr zittern: So ergatterte etwa der Kultursprecher der Wiener Grünen, Klaus Werner-Lobo, keinen Startplatz mehr. Sein Parteikollege Alexander Van der Bellen hat dies erst gar nicht versucht.

Die Spitzenkandidaten in Wien

Die Namen der Spitzenkandidaten sind wohlbekannt: Bürgermeister und SPÖ-Landesparteichef Michael Häupl, der Obmann der FPÖ in Wien und im Bund, Heinz-Christian Strache, der Wiener ÖVP-Chef Manfred Juraczka und die grüne Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou haben die jeweiligen Hauptrollen übernommen. Der Wahlkampf hat zwar offiziell noch längst nicht begonnen, er wird aber schon munter geführt.

So hat etwa die SPÖ ein “Blaubuch” fabriziert, in dem penibel mit den Freiheitlichen abgerechnet wird. Die Präsentation wurde als eine Art inoffizieller Wahlkampfauftakt inszeniert. Dem grünen Regierungsmitglied Maria Vassilakou reichte ein Großplakat an der Wienzeile, um nicht nur die Aufmerksamkeit der Autofahrer auf sich zu ziehen. Und die NEOS, die auf einen Einzug ins Stadtparlament hoffen, sind eifrig in Sachen Aktionismus unterwegs – was ihnen sogar eine Verbannung von der Besuchergalerie des Gemeinderats bescherte.

Inzwischen sind auch die diversen Fristen fix. Die Kundmachung erfolgte per 7. Juli. Der Stichtag für die Eintragung in die Wählerevidenz ist der 4. August. Kandidatenlisten müssen bis spätestens 4. September abgegeben werden. Insgesamt dürfen mehr als 1,3 Mio. Menschen bei der heurigen Wien-Wahl ihre Stimme abgeben.

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(APA)

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