Deutschsprachiges Präsidententreffen

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Heinz Fischer zu Besuch in Deutschland
Heinz Fischer zu Besuch in Deutschland
Deutschland muss nach Überzeugung von Bundespräsident Joachim Gauck der Zuwanderung mehr Aufmerksamkeit widmen, um den anhaltenden Bevölkerungsrückgang zu bremsen. “Klar kommen mit der Zuwanderung auch Probleme auf uns zu, vor allem aber Vorteile”, so Gauck am Donnerstag in Bad Doberan nach einer Beratung mit den Staatsoberhäuptern von Österreich, Liechtenstein, der Schweiz, Luxemburg und Belgien.


Die demografische Entwicklung in Europa und seinen Mitgliedsstaaten stand im Mittelpunkt des 11. Treffens der deutschsprachigen Staatsoberhäupter, für das Gauck Gastgeber war. Bundespräsident Heinz Fischer nützte das Treffen laut seinem Sprecher aber auch dazu, seine Amtskollegen über die jüngste Regierungsumbildung in Österreich und die ihr zugrunde liegenden Motive zu informieren.

Gauck meinte zum Thema Migration, Deutschland tue sich immer noch schwer, sich als Einwanderungsland zu begreifen. Doch werde die Debatte darüber inzwischen weniger aggressiv geführt als noch vor 20 Jahren. Bei der Zuwanderung könne Deutschland zudem von den Erfahrungen etwa der Schweiz profitieren. Er sprach sich auch dafür aus, die Bedingungen für junge Familien weiter zu verbessern. Länder wie Belgien zeigten, dass eine gut entwickelte Kinderbetreuung zu einer höheren Geburtenrate beitragen würde. “Wir können Frauen nicht zum Kinderkriegen verurteilen”, sagte Gauck und sprach sich dafür aus, “das Thema Geburtenrate eng mit dem Thema Zuwanderung zu diskutieren”.

Gauck nutzte den Besuch der Staatsoberhäupter auch, um an die demokratische Revolution im Osten Deutschlands vor 25 Jahren zu erinnern. Dazu hatte er seine Gäste in das ehemalige Stasi-Gefängnis – heutige Dokumentations- und Gedenkstätte – in Rostock sowie in die Marienkirche der Hansestadt eingeladen.

“Die Marienkirche steht exemplarisch für die vielen Kirchen in Ostdeutschland, von denen der Aufbruch 1989 ausging”, sagte Gauck, der damals Pastor in Rostock war und selbst im Wendeherbst dort vor reformwilligen Bürgern gesprochen hatte. Für den 9. Oktober kündigte er ein Treffen mit seinen Amtskollegen aus Polen, Tschechien, Ungarn und Österreich in Leipzig an. “Leipzig ist das große Symbol für die friedliche Revolution von 1989”.

Seit 2004 finden die Präsidentengespräche reihum in den verschiedenen Staaten statt. Angereist waren neben Fischer der turnusmäßige Schweizer Bundespräsident Didier Burkhalter, Erbprinz Alois von Liechtenstein sowie erstmals König Philippe von Belgien und Großherzog Henri von Luxemburg, in deren beiden Ländern es deutschsprachige Minderheiten gibt.

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