Deutschland und Russland betonen Partnerschaft

Herzlicher Empfang in Jekaterinburg
Herzlicher Empfang in Jekaterinburg - © APA (dpa)
Kooperation statt Kontroversen: Fast mit dem halben Kabinett flog Deutschlands Bundeskanzlerin Merkel am Mittwoch nach Jekaterinburg, um mit der russischen Staatsspitze am Ural Gespräche zu führen. Streitthemen stehen in der Stadt am Ural nicht auf dem Programm, vielmehr geht es um Milliardenaufträge. Merkel und Russlands Präsident Medwedew wollen eine enge Partnerschaft ihrer Länder festklopfen.

Nach ihrer Ankunft sagte Deutschlands Kanzlerin: “Die deutsch-russischen Beziehungen sind sehr, sehr gut.” Verlässliche, freundschaftliche Beziehungen zu Russland seien auch im deutschen Interesse.

Konflikte zwischen Deutschland und Russland stehen nicht auf der Tagesordnung, auch wenn Merkel die Frage der Menschenrechte ansprechen will: “Wir werden auch über innenpolitische Probleme sprechen, über die verschiedenen Fragen, die auch mit Menschenrechten zu tun haben, aber eben auch über Forschung, Bildung und Gesundheit.”

Merkel und Medwedew wollen vor allem über einen Ausbau der wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Zusammenarbeit beraten und internationale Fragen erörtern. Es liege auch im deutschen Interesse, “dass wir Geschäfte machen, dass wir Gewinne machen und dass wir intensiver zusammenarbeiten”, sagte Merkel. Dies beziehe sich auch auf den Bereich der Sicherheit.

Parallel reiste Deutschlands Außenminister Westerwelle nach Russland. Bei einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow sprach er auch die Frage der Menschenrechte an. “Wir verfolgen eine strategisch angelegte, umfassende Russland-Politik, die keine blinden Flecken lässt”, sagte Westerwelle.

Merkel reist nach den Gesprächen weiter nach China, während Westerwelle nach Usbekistan fliegt. Anschließend reist der Vizekanzler zu einem informellen OSZE-Außenministertreffen nach Kasachstan. Westerwelle kehrt am Samstag nach Berlin zurück, Merkel am Sonntag.

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