Deutsche Koalition erörtert Konsequenzen aus Wulff-Debakel

Deutsche Koalition erörtert Konsequenzen aus Wulff-Debakel
Nach der Zitterpartie bei der Wahl von Christian Wulff zum deutschen Bundespräsidenten diskutiert die christlich- liberale Koalition über Schlussfolgerungen aus dem Debakel.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe forderte mehr Teamgeist von Union und FDP, nachdem allein im ersten Wahlgang mindestens 44 Leute aus dem “schwarz-gelben” Lager gegen Wulff, den Kandidaten der Koalition, gestimmt hatten. SPD und Grüne streiten unterdessen mit der Linken, warum diese ihren Kandidaten Joachim Gauck nicht unterstützt haben.

In einer Koalition sei politische Führung “Mannschaftsspiel”, sagte Gröhe am Donnerstag im ZDF. “Und schon vor der Bundespräsidentenwahl wussten wir alle: Das muss besser werden, dieses Mannschaftsspiel.” Der langjährige FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt sagte im ZDF, die Koalition habe den Neustart verpasst. “Sie ist bis heute nicht in der Lage, ein Management von Themen und Strategien vorzunehmen und das auch an die Bürger rüberzubringen.”

Wulff war am Mittwoch in der bisher längsten Bundesversammlung nach rund neun Stunden erst im dritten Wahlgang gewählt worden. Rund 20 Wahlleute der Koalition hatten ihm bis zum Schluss die Stimme verweigert und für den Kandidaten von SPD und Grünen, Gauck, gestimmt.

Wulff erhielt am Ende 625 Stimmen – nach 615 im zweiten und nur 600 im ersten Durchgang. Schwarz-Gelb stellte aber 644 Wahlleute. Gauck kam im letzten Wahlgang, bei dem auch die einfache Mehrheit gereicht hätte, auf 494 Stimmen.

Bundestagspräsident Norbert Lammert will im Laufe des Tages Wulff treffen, der nun 10. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland ist. Auch mehrere ehemalige Bundespräsidenten sollen bei dem Gespräch dabei sein. Wulffs Vereidigung vor dem Bundestag und dem Bundesrat steht erst am Freitag an.

Die Schuld für die Niederlage des rot-grünen Kandidaten gab SPD- Chef Sigmar Gabriel der Linkspartei, deren Wahlleute sich nach dem Rückzug der eigenen Kandidatin Luc Jochimsen überwiegend enthalten hatten. Mit Blick auf deren Vorbehalte gegen Gauck als ersten Chef der Stasi-Unterlagen-Behörde sagte Gabriel, sie habe sich nicht “von ihrem alten SED- und Stasi-Erbe” befreien können.

Der Linke-Vorsitzende Klaus Ernst wiederum warf Gabriel vor, er habe den rot-grünen Kandidaten Gauck “verheizt”. Das erste Gespräch mit der Linken über eine Unterstützung Gaucks habe die SPD erst während der Wahl gesucht, kritisierte Ernst. Gauck selbst hofft, dass die Parteien ihre Lehren aus der Welle der Begeisterung ziehen, die seine Kandidatur bei vielen Menschen im Land ausgelöst hat. Die erste Lehre aus seiner Sicht: “Parteitaktik bewegt die Menschen nicht.”

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