Deutsche Agenten arbeiteten mit USA

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Deutsche Agenten arbeiteten mit USA
Laut stern.de haben deutsche Agenten Ziele im Irak an USA weitergegeben. Die vertraulichen Informationen stammen von von zwei Teilnehmern der gemeinsamen Sitzung von Parlamentarischem Kontrollgremium.

Geheimdienstunterlagen belegen nach Informationen von stern.de, dass zwei während des Irak-Krieges in Bagdad eingesetzte Agenten des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND) Ziele mitsamt Koordinaten an ihre Zentrale in Pullach gemeldet haben. Zudem gehe aus den Unterlagen hervor, dass der BND 25 Meldungen seiner Agenten aus dem Kriegsgebiet an die Amerikaner weitergegeben habe. Dies erfuhr stern.de von zwei Teilnehmern der gemeinsamen Sitzung von Parlamentarischem Kontrollgremium (PKG), den Spitzen der im deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen und des BND in Berlin.

Bei dem Treffen ging es um einen möglichen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Rolle des BND im Irak sowie zur Zusammenarbeit deutscher und amerikanischer Behörden im Anti-Terror-Kampf. „Der BND hat den Amerikanern bei der Zielfindung geholfen“, soll der grüne Politiker Christian Ströbele, der bis zum Treffen als einziges PKG-Mitglied Akteneinsicht hatte, gesagt haben. Ströbele kommentierte dies gegenüber stern.de: „Ich darf ihnen dazu nichts sagen, weil ich – leider – zur absoluten Geheimhaltung verpflichtet bin.“

Bei dem Treffen, so die beiden Teilnehmer gegenüber stern.de, habe BND-Präsident Ernst Uhrlau erstmals detailliert das Ausmaß der Kooperation mit den USA erläutert. Demnach habe es sich bei den 25 Meldungen an die USA jedoch nicht um Informationen über militärische Ziele gehandelt, habe der Geheimdienstchef dem Gremium berichtet.

Geheimdienst wehrt sich

Der deutsche Auslands-Geheimdienst BND hat sich gegen Vorwürfe wegen seiner Aktivitäten im Irak gewehrt. Der neue Chef des Bundesnachrichtendienstes, Ernst Uhrlau, nannte die Anschuldigungen am Dienstag in Berlin „ungeheuerlich“. Bei seiner offiziellen Amtseinführung unterstrich Uhrlau, die in Medien erhobenen Vorwürfe hätten sich als haltlos erwiesen, zwei BND-Mitarbeiter in Bagdad hätten sich an der operativen Kampfführung im Irak-Krieg beteiligt.

Falsch seien auch Darstellungen, der BND habe sich für die Anti- Kriegspolitik der damaligen rot-grünen Regierung bei den Amerikanern sogar entschuldigt. Uhrlau wies darauf hin, Grundlage für diese Vorwürfe sei eine einzige anonyme US-Quelle gewesen. Nach seinen Worten können sich Sicherheitsbehörden selbst nur schwer gegen solche „ungerechtfertigten Vorwürfe“ wehren, ohne die notwendige Vertraulichkeit ihrer Arbeit aufs Spiel zu setzen. Sie seien auf engen Rückhalt der politisch Verantwortlichen angewiesen. Einer Kontrolle wollten sich die Geheimdienste nicht entziehen. Dies müsse aber in dem zuständigen Bundestagsgremium geschehen.

Nach Ansicht von Uhrlaus Vorgänger August Hanning brächte ein Untersuchungsausschuss des Parlaments, wie ihn FDP und Linkspartei fordern, die eine Teil-Lähmung für die Arbeit der deutschen Nachrichtendienste und eine Belastung für die rechtzeitige Aufklärung möglicher Anschlagsplanungen bei der Fußball-Weltmeisterschaft.

Aus Sicht von Kanzleramtsminister Thomas de Maiziere sind „fundierte, unabhängige Informationen“ der Nachrichtendienste für die Regierung unverzichtbar. Nur so könne man Entwicklungen etwa beim iranischen Raketen- und Nuklearprogramm richtig einschätzen und zwischen Behauptungen, Tatsachen und Lügen unterscheiden. „Viele ausländische Partner beneiden uns um unsere Kenntnisse in diesem Bereich“, sagte der Kanzleramtschef.

Der 59 Jahre alte Uhrlau hat die Führung des BND am 1. Dezember 2005©übernommen. Er war seit November 1998 als Geheimdienst- Koordinator im Kanzleramt tätig. Der frühere BND-Chef Hanning ist jetzt Staatssekretär im Bundesinnenministerium.

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