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Debatte um Sonntagsöffnung: NEOS fordern Aufsperr-Erlaubnis für Kleine

Beate Meinl-Reisinger (NEOS) äußerte sich zum Thema Sonntagsöffnung
Beate Meinl-Reisinger (NEOS) äußerte sich zum Thema Sonntagsöffnung ©APA
Für eine Freigabe der Ladenöffnungszeiten treten nun die NEOS ein - mit der Einschränkung, dass die Aufsperr-Erlaubnis auf unternehmergeführte Betriebe beschränkt werden sollte. Weiters äußerten sie sich auch zur angedachten Tourismuszone.
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Es werde begrüßt, dass in Wien die Einrichtung einer Tourismuszone samt Sonntagsöffnung angestrebt werde, betonte die stellvertretende NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger am Donnerstag in einer Pressekonferenz.

Meinl-Reisinger: “Kleine Betriebe stärken”

“Es geht uns auch um die Sicherung der Nahversorgung”, begründete die NEOS-Politikerin den Vorstoß. Kleine Betriebe würden in Konkurrenz zu großen Ketten stehen. Dürften die Kleinen am Sonntag aufsperren, würde dies deren Position stärken.

NEOS: Geschäftsgröße soll entscheiden

Die NEOS sprechen sich auch für eine Beschränkung in Sachen Geschäftsgrößen aus. Betriebe mit Flächen bis zu 200 Quadratmetern sollten frei über ihre Öffnungszeiten entscheiden können, forderte Meinl-Reisinger. Die wöchentliche Höchstarbeitszeit für Arbeitnehmer sowie die geltenden Zuschlagsregelungen müssten dabei erhalten bleiben, fügte sie hinzu.

Zum Status Quo der Sonntagsöffnung

Derzeit sei die Situation etwa am Sonntag nicht zufriedenstellend. Einkaufen sei nur in wenigen – völlig überfüllten – Supermärkten auf Bahnhöfen bzw. in Tankstellen möglich. Zudem gebe es einige Betriebe, die entweder als Verein tätig seien oder über eine Imbisskonzession verfügten und die deshalb ebenfalls offen halten dürften.

Tourismuszonen positiv gesehen

Positiv sehen die NEOS auch die Einrichtung von Tourismuszonen, wie sie von der Wirtschaftskammer angestrebt wird. Nach einer Evaluierung könnten weitere Bezirke folgen, befand Meinl-Reisinger. Derzeit wird in Wien überlegt, Tourismuszonen zu schaffen. Als Fixstarter gilt dabei – falls die Maßnahme umgesetzt wird – die Innenstadt.

(apa/red)

 

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