Debatte um angebliche Kostensteigerung beim KH Nord

Was wird das KH Nord am Ende kosten?
Was wird das KH Nord am Ende kosten? - © APA (Archiv/Symbolbild)
Die Kosten für das Wiener Krankenhaus Nord sorgen wieder für Debatten: Die “Presse” berichtete am Dienstag, dass die Projektsumme inzwischen bei 1,5 Mrd. Euro liegen soll, und bezog sich dabei auf einen Vermerk der externen begleitenden Kontrolle. Thomas Balazs, Direktor der Krankenanstaltenverbunds (KAV), dementierte auf APA-Nachfrage. Die aktuell budgetierten 1,089 Mrd. Euro würden eingehalten.

Der Bericht der “Presse” bezieht sich auf einen Prüfvermerk, der im lang erwarteten Rohbericht zum KH Nord aufscheinen soll. Demnach liege der Aufwand für den Megabau in Floridsdorf mittlerweile bei 1,5 Mrd. Euro, was ein Plus von 400 Mio. Euro zu den bisher veranschlagten Kosten bedeuten würde. Laut “Presse” soll der Rechnungshof die Beamten der Stadt bei einer Besprechung Mitte September mit dieser Zahl konfrontiert haben. Aus schriftlichen Unterlagen bzw. Passagen des RH-Rohberichts zitiert die Zeitung nicht.

Balazs, einer der beiden interimistischen KAV-Direktoren nach dem Abgang von Udo Janßen, dementierte im APA-Gespräch klar. Er sei bei dieser Besprechung dabei gewesen. “Dort ist diese Zahl nie gefallen”, versicherte er. Der Rechnungshof habe bei dem Treffen den betroffenen Stellen die Erkenntnisse der Prüfung mitgeteilt – allerdings ohne den Rohbericht vorzulegen, sondern “auf Basis einer Power-Point-Präsentation”, so Balazs, der hauptverantwortlich für das neue Spital ist. Insofern wundere er sich über den kolportierten Anstieg.

Ihm liege der Rohbericht nach wie vor nicht vor, betonte Balazs. Er kenne also auch den angeblichen Aktenvermerk nicht. In der Besprechung sei zudem von Kostensteigerungen nicht die Rede gewesen. Sein Resümee: “Die Baukosten werden bei 1,089 Mrd. Euro liegen.” Angefallene Mehrkosten – das sind aktuell 200 Mio. Euro – werde man “den Verursachern zuordnen”, sprich von den betroffenen Unternehmen bzw. deren Versicherungen zurückholen. Im Büro von Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) betonte man auf APA-Anfrage ebenfalls, weder den Aktenvermerk noch den Rohbericht zu kennen.

Was den Zeitplan betrifft – die Fertigstellung und Eröffnung mussten bekanntlich einige Male verschoben werden -, habe sich an den im Vorjahr getätigten Angaben nichts geändert, unterstrich der Direktor. Insofern werde man 2018 die technische Inbetriebnahme abschließen, Schulungen durchführen, den Probebetrieb der einzelnen Abteilungen beginnen und nach Vorliegen der Behördenfreigaben schließlich mit der klinischen Inbetriebnahme, also der Besiedelung mit Patienten, beginnen.

Erst am Montag gab das Frauenberger-Büro bekannt, den Ende März 2018 endenden Vertrag von Balazs nicht zu verlängern. Darauf angesprochen, sprach der KAV-Chef heute von einem üblichen Managementvertrag, der nach fünf Jahren auslaufe. Beide Seiten hätten eben keinen Weg für eine gemeinsame Weiterführung gefunden. Einen Zusammenhang mit seiner Verantwortlichkeit für das KH Nord sehe er nicht.

FPÖ und ÖVP zeigten sich jedenfalls empört. Für die “Kostenexplosion” müsse endlich jemand in der Stadtregierung geradestehen, kündigte FPÖ-Vizebürgermeister Johann Gudenus erneut eine Untersuchungskommission zum KAV inklusive KH Nord an. Wiens ÖVP-Chef Gernot Blümel forderte ebenfalls Konsequenzen – denn: “Die Causa Krankenhaus Nord ist das augenscheinlichste Symbol für rot-grünes Missmanagement, Unprofessionalität und Geldvernichtung und hat sich zur größten Geldverschwendung der 2. Republik entwickelt.”

(APA)

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