Triumph für ÖVP in Salzburg, SPÖ und Grüne geschlagen

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Landeshauptmann Haslauer Favorit - Spannung bei den Grünen
Landeshauptmann Haslauer Favorit - Spannung bei den Grünen - © APA
Einen fulminanten Erfolg der ÖVP von Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat die Salzburger Landtagswahl am Sonntag gebracht. Für die SPÖ setzte es zum Abschluss der heurigen Landtagswahl-Runde dagegen eine historische Niederlage, auch Haslauers bisherige Grüne Regierungspartner mussten schwere Verluste hinnehmen. Entsprechend erfreut Kanzler Sebastian Kurz: “Die Volkspartei hat einen guten Lauf.”

Laut vorläufigem Endergebnis konnte die ÖVP 8,8 Prozentpunkte zulegen und mit 37,8 Prozent der Stimmen wieder zu alter Stärke auflaufen – nach dem historisch schwächsten Ergebnis 2013. Für die SPÖ, die bei der Wahl vor fünf Jahren ebenfalls auf einen historischen Tiefststand abgestürzt war, setzte es dagegen einen weiteren Rückschlag: minus 3,8 auf 20 Prozent. Dabei hatte Spitzenkandidat Walter Steidl eigentlich auf ein moderates Plus gehofft.

Bei der Wahlfeier am Abend tröstete sich die SPÖ damit, immerhin noch vor der FPÖ durchs Ziel gegangen zu sein, und mit der Hoffnung auf eine Regierungsbeteiligung. Denn eine Fortsetzung der Zusammenarbeit von ÖVP und Grünen scheint mangels Mehrheit unrealistisch. “Es wäre gut für Salzburg, einen Partner in der Regierung zu haben, der für Verlässlichkeit, Konstruktivität und Handschlagqualität steht”, pries Steidl seine Partei als möglichen Juniorpartner an.

Allerdings würde auch FP-Chefin Marlene Svazek gerne an Haslauers Seite regieren. Dass sie ihr Wahlziel – 20 Prozent und damit das historisch beste Ergebnis für die Salzburger FPÖ – nicht erreichen konnte, hinderte die Partei nicht daran, die 25-Jährige ausgiebig zu feiern. Denn mit 18,8 Prozent schafften die Blauen immerhin ein kleines Plus von 1,8 Punkten. “So sehen Sieger aus” und “Marlene”-Rufe setzte es dafür bei der Wahl-Party der FPÖ in der Panzerhalle in Salzburg-Maxglan.

Trübe Stimmung herrschte dagegen bei den Grünen, wo Astrid Rössler am Montag ihren Rücktritt anbieten will. Sie starteten von ihrem historisch besten Ergebnis und mussten schon in den ersten ausgezählten Gemeinden erdrutschartige Verluste hinnehmen. Am Abend kamen sie dann bei 9,3 Prozent zu liegen – ein Minus von 10,9 Prozentpunkten und nur noch drei Mandate. Zu wenig für eine Zweierkoalition mit der ÖVP.

Eine Dreierkoalition mit den erstmals im Landtag vertretenen NEOS (7,3 Prozent und drei Mandate) wäre zwar theoretisch möglich. Deren Spitzenkandidat Sepp Schellhorn hatte im Wahlkampf auch schon angekündigt, nur im Fall einer Regierungsbeteiligung nach Salzburg zu wechseln. Andernfalls will er im Nationalrat bleiben. Allerdings hat Haslauer eine Dreierkoalition am Wahlabend skeptisch bewertet: “Auch das ist eine Möglichkeit, aber nicht sehr wahrscheinlich.”

Mit Salzburg endet die erste Landtagswahl-Serie nach dem Machtwechsel im Bund. Wie schon zuvor in Niederösterreich, Tirol und Kärnten wurde auch hier der Amtsinhaber gestärkt. Anders als in Salzburg konnten die Grünen in Tirol ihre Zweierkoalition mit der ÖVP sichern, während sie in Kärnten gleich ganz aus dem Landtag und damit auch der Regierung flogen. Auch die NEOS waren in Kärnten chancenlos – in Niederösterreich, Tirol und nun auch Salzburg haben sie den Einzug aber geschafft.

Während der SPÖ in Kärnten ein überragender Wahlsieg gelang, stand in Tirol und Niederösterreich immerhin ein kleines Plus vor dem Ergebnis. Zur nunmehrigen Schlappe in Salzburg äußerte sich Parteichef Christian Kern – er hatte sich im Wahlkampf massiv engagiert – nun nicht. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher verwies darauf, dass man immerhin Platz zwei halten konnte.

Bundeskanzler Kurz ließ sich bei der schwarzen Wahlparty in Salzburg dagegen gemeinsam mit Wahlsieger Haslauer beklatschen. Der führte seinen Erfolg denn auch auf bundespolitischen Rückenwind zurück: “Der Bundeskanzler wird sehr positiv gesehen in der Bevölkerung.” Für die FPÖ freute sich Spitzenkandidatin Svazek – immerhin Generalsekretärin der Bundespartei – dass man trotz Regierungsbeteiligung ein Plus vor dem Ergebnis hatte. Und das, obwohl die Blauen mit der “Freien Partei Salzburg” des langjährigen FP-Chefs Karl Schnell Konkurrenz aus dem eigenen Lager hatten. Schnell scheiterte mit 4,6 Prozent aber knapp an der Fünfprozenthürde.

Auch die Wahlbeteiligung sank auf einen historischen Tiefststand von 64,9 Prozent (nach 71 Prozent 2013). Noch fehlen aber ein paar hundert Stimmen: Denn die am Sonntag in “fremden” Wahlkreisen abgegebenen Wahlkarten werden erst am Mittwoch ausgewertet. Das wird die Beteiligung aber nur minimal verbessern.

(APA)

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