Darabos konzentriert sich auf Ausstieg

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Darabos konzentriert sich auf Ausstieg
Der designierte SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos will sich gleich zu Beginn voll und ganz dem Thema Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag widmen.

Das sagte der bisherige SP-Bundesgeschäftsführer im Gespräch mit der APA am Rander der Neujahrskonferenz am Mittwoch. Er habe bereits informelle Gespräche mit dem Hersteller EADS geführt und werde gleich nach seiner Angelobung in offizielle Verhandlungen treten.

Die derzeitige Position der Hersteller sei „logischerweise“, dass man auf die „volle Einhaltung“ des Vertrags bestehe, so Darabos. Er glaube aber, dass es auf Seiten des Konzerns „Handlungsspielraum“ geben müsse. Signale in diese Richtung habe es von EADS bisher aber noch nicht gegeben, räumte Darabos ein. Erklärtes Ziel sei nach wie vor, dem Steuerzahler möglichst viel Geld zu ersparen, sprich die Ausstiegsvariante. Als letzte Möglichkeit vorstellbar ist für Darabos aber auch eine Reduzierung der Stückzahl oder ein Tausch von Fliegern gegen anderes Gerät – etwa Hubschrauber. Er werde aber nicht mit vorgefertigten Varianten in die Verhandlungen gehen. Als Alternative zum Eurofighter nannte er das Leasing von Jets.

Dass er sich als ehemaliger Zivildiener mit den Militärs schwer tun könnte, glaubt Darabos nicht. Seine Ernennung sei „ein mutiger Schritt“ von SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer, er sehe es aber auch als „neue Positionierung“, dass es „tatsächlich um Verteidigung geht“, deutete Darabos seine Linie als künftiger Minister an: Budgetär werde es „keine Kürzungen und keine Erhöhungen geben“.

Darabos bekannte sich zur Landesverteidigung und allgemeinen Wehrpflicht, lehnte ein Berufsheer ab und bekräftigte auf eine entsprechende Frage, dass er keine Pläne zur Abschaffung des Heeres habe: „Das Bundesheer kann sich auf mich verlassen.“

Als weiteres Ziel neben dem Eurofighter-Ausstieg nannte Darabos die gesetzliche Verankerung der Wehrdienstverkürzung. Der auf sechs Monate verkürzte Wehrdienst ist derzeit nur per Erlass geregelt. In Sachen Bundesheerreform sei schon viel Vorarbeit geleistet worden, er müsse das jetzt nur noch verwaltungstechnisch umsetzen, so der neue Minister. In der ersten Phase will er sich aber zunächst der Abfangjäger-Frage widmen, denn die ersten Flieger sollen schon Mitte des Jahres in Österreich landen. Vor dem Tag, an dem er möglicherweise den ersten Eurofighter in Empfang nehmen wird müssen, fürchtet sich Darabos nach eigenen Angaben nicht.

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