Covic: Wiederaufnahme der Reformgespräche

Der Chef der bosnischen HDZ, Dragan Covic, will laut Medienberichten vom Donnerstag einen weiteren Versuch unternehmen, die Anfang des Jahres in eine Sackgasse geratenen Gespräche über die Verfassungsreform neu zu beleben.

Der Vorsitzende der führenden kroatischen Partei im Land will für Anfang nächster Woche ein Treffen mit den Chefs der zwei größten Parteien der Bosniaken (Muslime) und der bosnischen Serben, Sulejman Tihic (SDA) und Milorad Dodik (SNSD), in Mostar organisieren.

Die Begegnung der drei führenden Politiker soll laut dem HDZ-Chef zeigen, ob es sinnvoll erscheint, den im Herbst nach dreijähriger Pause erneut gestarteten Reformprozess fortzuführen. SDA-Chef Tihic hat bereits abgewunken. Er wäre jedoch zu Gesprächen bereit, sollte der Hohe Repräsentant Valentin Inzko neben Covic und Dodik auch andere Politiker dazu einladen, erläuterte Tihic. Der SDA-Chef hatte seine Abwesenheit bei zwei vorangegangenen Treffen zwischen Covic und Dodik mit seiner Ansicht nach Dayton-widrigen Äußerungen des bosnisch-serbischen Premiers begründet. Mit dem Dayton-Friedensabkommen wurde Ende 1995 der dreijährige Bosnien-Krieg beendet.

Tihic hält eine Zusammenkunft in Mostar auch angesichts eines bereits einberufenen Treffens führender Politiker in der kroatischen Adria-Stadt Dubrovnik für unnötig. Dort sollen am 9. und 10. Juli alle führenden bosnischen Politiker, darunter auch Covic, Dodik und Tihic, zusammen kommen.

Die längst fällige Verfassungsreform soll das komplizierte Staatsgebilde funktionsfähiger machen. Widerstand gegen eine weitere Festigung der gesamtstaatlichen Institutionen kommt vor allem von bosnischen Serben.

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