Christian Kern zu CETA-Chaos: “EU am Tiefpunkt”

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Die CETA-Blockade bereitet der EU Kopfzerbrechen.
Die CETA-Blockade bereitet der EU Kopfzerbrechen. - © APA/Herbert Neubauer
Bundeskanzler Christian Kern äußert sich zur CETA-Blockade durch die Wallonische Region in Belgien. Diese zeige “den dringenden Reformbedarf in der EU, so kann das nicht weitergehen”.

Das Chaos rund um die CETA-Verhandlungen mit Kanada aufgrund der wallonischen Blockade ist nach Ansicht von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) “tatsächlich ein Tiefpunkt” für die EU.

“Es ist ja so, dass jemand, der nicht einmal am Tisch sitzt, den Entscheidungsprozess blockiert. Das zeigt den dringenden Reformbedarf in der EU, so kann das nicht weitergehen”, meinte Kern in einem Interview mit der Kronen-Zeitung.

Allerdings denkt der Kanzler, dass ein Abschluss des CETA-Abkommens bis 27. Oktober möglich ist. “Die Motive der Wallonen haben ja nicht zwingend mit CETA zu tun”, so Kern.

TTIP “gravierend” anders als CETA

Bezüglich des umstrittenen TTIP-Abkommens zwischen EU und USA meinte Kern, dass man bei CETA viele Verbesserungen erreicht habe. TTIP dagegen unterscheide sich “gravierend von CETA, und wir müssen zeitgerecht darüber reden, was drinnenstehen darf und was nicht.”

“Es bleibt noch genug Zeit, um die Probleme zu lösen. Geschieht dies nicht, muss man die Verantwortung dafür übernehmen, dass der Prozess scheitert”, fügte der Kanzler hinzu.

(APA, Red.)

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