“Causa Tempelberg”: Hofer geht nach Kommaustria-Entscheid den Rechtsweg

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Norbert Hofer will in der Causa Tempelberg weitere Schritte setzen
Norbert Hofer will in der Causa Tempelberg weitere Schritte setzen - © APA
Norbert Hofer (FPÖ), Dritter Nationalratspräsident, will die Entscheidung der Medienbehörde KommAustria in der “Causa Tempelberg” nicht akzeptieren. Er wird den Rechtsweg beschreiten und Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einlegen. 

Hofers Sprecher kündigte dieses Vorgehen an. Die KommAustria-Entscheidung sei für Hofer “sachlich nicht nachvollziehbar”, meinte er. “Vor allem die Begründung ist lächerlich und ein Skandal.”

Journalistische Sorgfaltspflicht in der Causa Tempelberg beanstandet

Die Behörde hatte argumentiert, dass die journalistische Sorgfaltspflicht nicht bedeute, dass jede denkbare Version eines Vorfalls ausrecherchiert werden muss, bevor man einen Betroffenen mit den Rechercheergebnissen konfrontiert. Dass die Redaktion nicht sofort auf einen tatsächlichen Vorfall, allerdings gänzlich anders gelagert, am Tempelberg gekommen sei, könne man nach Auffassung der KommAustria nicht bemängeln. Das will Hofer nicht hinnehmen: Schließlich hätten “andere Journalisten binnen Sekunden” Informationen dazu gefunden.

Gegen Bescheide der KommAustria kann Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) erhoben werden, danach sieht der Instanzenzug die Möglichkeit des Gangs zum Verwaltungsgerichtshof (VwGH) beziehungsweise Verfassungsgerichtshof (VfGH) vor.

Zechner: “Bestätigung und Auftrag zugleich”

ORF-Fernsehdirektorin Kathrin Zechner hat die Entscheidung der Medienbehörde in der Causa Tempelberg zufrieden zur Kenntnis genommen. Sie sei “Bestätigung und Auftrag zugleich”, erklärte sie in einem Statement gegenüber der APA.Die KommAustria habe “basierend auf sehr weitgehender Recherche und Zeugeneinvernahme” entschieden. Dabei habe sie der “Kollegenschaft im ORF umfassende und hochwertige journalistische Arbeit” attestiert, schloss die Direktorin aus den Ausführungen der Behörde.

(apa/red)

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