Burgenland-Wahl: Stimmzettel steht am 4. Mai fest

Spätestens am 4. Mai soll der Stimmzettel zur Burgenland-Wahl stehen.
Spätestens am 4. Mai soll der Stimmzettel zur Burgenland-Wahl stehen. - © APA
Am 31. Mai wählt das Burgenland und vermutlich werden in sechs von sieben Wahlkreisen sieben Parteien auf dem Stimmzettel stehen. FIx is dies allerdings erst spätestens am 4. Mai.

Neben den Fixstartern SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und Bündnis Liste Burgenland (LBL) haben die NEOS landesweit und die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) in sechs Wahlkreisen Wahlvorschläge eingebracht, teilte die Landeswahlbehörde auf APA-Anfrage mit.

Frist für Unterstzützungserklärungen endete

Die Frist zur Abgabe der Kreiswahlvorschläge endete am Freitag um 13.00 Uhr. Die CPÖ verfehlte ihr Ziel, in allen Bezirken Wahlvorschläge einzubringen, denkbar knapp. Im Bezirk Oberpullendorf habe man aufgrund widriger Umstände statt der benötigten 25 Unterstützungserklärungen nur 21 sammeln können, so Spitzenkandidat Thomas Graf zur APA.

Die eingebrachten Wahlkreislisten werden nun noch auf ihre Gültigkeit geprüft. So müssen Unterstützer bei der Landtagswahl wahlberechtigt sein. Auch kann ein Wähler nur eine Unterstützungserklärung gültig abgeben. Unterschreibt jemand für zwei verschiedene Wahlwerber, so wird jene Unterstützungserklärung berücksichtigt, die der Wahlbehörde zuerst vorlag.

Um bei der Landtagswahl in allen Bezirken antreten zu können, sind entweder die Unterstützung durch einen Landtagsabgeordneten oder insgesamt 180 Unterstützungserklärungen von wahlberechtigten Bürgern erforderlich.

Dabei müssen die zahlenmäßigen Erfordernisse in den einzelnen Wahlkreisen erfüllt werden. Im kleinsten Bezirk Jennersdorf etwa genügen zehn Unterschriften, für die Kandidatur in den großen Wahlkreisen Neusiedl am See, Eisenstadt-Umgebung und Oberwart sind hingegen jeweils 35 Unterstützungserklärungen notwendig.

Fixer Stimmzettel bei Burgenland-Wahl

Spätestens am 4. Mai stehen die Stimmzettel ganz fest. Bis dahin sind laut Wahlordnung die Kreiswahlvorschläge abzuschließen. Parteien, die zumindest in einem Wahlkreis eine gültige Kandidatur zustande bringen, können auch einen Landeswahlvorschlag einbringen – und damit, wenn sie ein Grundmandat oder vier Prozent landesweit schafften, an der Verteilung der Restmandate teilnehmen.

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