Bundespräsident Fischer glaubt nicht an raschen Frieden in Syrien

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König Abdullah II. mit Bundespräsident Fischer.
König Abdullah II. mit Bundespräsident Fischer. - © AP
Nach seinem Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II. warnte Bundespräsident Heinz Fischer vor allzu großem Optimismus über einen baldigen Machtwechsel in Syrien. Man sollte keine falschen Hoffnungen wecken, dass es der Friedensprozess innerhalb weniger Wochen abgeschlossen sei.

US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege hatten am Samstag in Wien den Plan der internationalen Gemeinschaft für eine Friedenslösung in Syrien vorgestellt. Dieser sieht einen Waffenstillstand sowie eine Übergangsregierung aus dem Regime von Bashar al-Assad und Oppositionskräften binnen sechs Monaten vor. Kerry sagte diese Woche, Syrien sei wohl nur wenige Wochen von einem “großen Übergang” entfernt.

Heinz Fischer wenig optimistisch bzgl. raschem Machtwechsel in Syrien

Fischer äußerte sich nach einem gemeinsamem Mittagessen mit Abdullah dazu eher abwartend. “Also ich glaube, weder der jordanische König noch ich würden uns getrauen die Hoffnung zu wecken, dass es nur eine Frage von wenigen Wochen ist. Wir sind auf den richtigen Weg, aber es ist verfrüht, einen Zeitraum zu prognostizieren, der notwendig ist, um die Probleme zu lösen”, sagte der Bundespräsident bei einem Gespräch in der Hofburg.

Thema beim Besuch des jordanischen Königs waren auch die Millionen Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien. In Österreich werden für heuer bis Jahresende bis zu 95.000 Schutzsuchende erwartet, in Jordanien sind es nach Schätzungen der UNO mehr als eine Million.

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ), der Abdullah zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt empfing, betonte die Unterstützung Österreichs für die Nachbarländer Syriens. “Die Flüchtlinge des Syrien-Kriegs wollen nahe ihrer Heimat, in der Region bleiben. Doch die Rahmenbedingungen dafür haben sich in den letzten Monaten sehr verschlechtert”, sagte Faymann laut einer Sprecherin nach dem Treffen.

(apa/red)

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