Bürgermeister Strache, Vize Blümel

Gastkommentar von Johannes Huber zur Zukunft der Wiener Stadtregierung
Gastkommentar von Johannes Huber zur Zukunft der Wiener Stadtregierung - © APA
Gastkommentar von Johannes Huber. Sozialdemokraten und Grüne sind in der Bundeshauptstadt also wirklich kaum noch zu retten. Sie demontieren sich selbst.

Noch ist Heinz-Christian Strache „nur“ FPÖ-Bundes- sowie Landesobmann in Wien. Das jedoch könnte sich schon bald ändern: Nicht nur, dass er in Folge der ernsthaften Koalitionsverhandlungen mit Sebastian Kurz (ÖVP) vor dem Vizekanzler-Amt steht, auch der Bürgermeisterposten ist dabei, sich parallel dazu aufzutun. Und dieser könnte noch allemal reizvoller für ihn sein. Motto: Lieber der erste im Rathaus als der zweite am Ballhausplatz.

Die Chance tut sich so auf: Die rot-grüne Stadtregierung verfügt nur über eine knappe Mehrheit im Gemeinderat. Geschlossenheit wäre daher sowohl bei den Sozialdemokraten als auch bei den Grünen oberste Pflicht, wollten sie diese nicht gefährden, in Neuwahlen und damit auch sichere Niederlagen schlittern.

Vernunft spielt jedoch keine Rolle mehr: Maria Vassilakou hat ihre Partei schon sehr lange nicht mehr im Griff; dort gibt es zu viele, die sie einfach weghaben wollen. Was nachvollziehbar ist; mir ihr wird man nicht mehr hoch gewinnen können. Andererseits aber sollte sich jeder Kritiker überlegen, wie er das Problem lösen möchte: Wird Vassilakou bloß gestürzt, wie es die Absicht einer Gruppe um City-Vertreter Alexander Hirschenhauser ist, bricht alles zusammen. Und zwar wirklich alles: die Partei und die Koalition. Sprich: Wenn, dann muss auch schon Vassilakous Nachfolgerin oder Nachfolger präsentiert werden. Wobei es sich am besten um eine Person handelt, die so überzeugend ist, dass die Rochade ohne größere Auseinandersetzungen, quasi automatisch, abläuft. Alles andere ist mehr als parteischädigend und führt ausschließlich zum Super-GAU. Und zwar fix.

So ähnlich ist das auch bei den Sozialdemokraten: Auch Michael Häupl hat seinen Laden nicht mehr unter Kontrolle. Wohnbaustadtrat Michael Ludwig sieht sich bereits als Nachfolger. Nach Doris Bures hat sich zuletzt auch Arbeiterkammerpräsident Rudolf Kaske für ihn ausgesprochen. Der erste gewichtige Unterstützer, der sich auch öffentlich dazu bekennt. Das ist ernst zu nehmen. Doch Häupl sucht dem Vernehmen nach weiter nach einer Alternative; hinter Ludwig hat er sich jedenfalls bis heute nicht gestellt. Und mit ihm hoffen eher linke Genossen, wie Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky und Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger, dass sich da jemand findet. Ihre Zeit läuft jedoch ab: Je länger sie zuwarten, desto mehr lähmt diese Ungewissheit die gesamte Partei und desto mehr Leute scharen sich um Ludwig, während sich andere wiederum ganz aus ihren Reihen verabschieden.

Da kann Strache eigentlich nur zuversichtlich sein: Rot-Grün steht auf der Kippe. Entweder wird das Bündnis durch die Sozialdemokraten oder durch die Grünen zu Fall gebracht. Womit alle Zeichen auf eine Mitte-Rechts-Mehrheit und damit auch eine blau-schwarze Koalition in der Bundeshauptstadt stehen. Mit ihm als Bürgermeister. Und ÖVP-Chef Gernot Blümel als Vize.

Johannes Huber betreibt den Blog dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik

(Red.)

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