#bpwahl16 Mit Kern ist alles anders

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Steht zur Wahl für das höchste Amt im Staates: Norbert Hofer
Steht zur Wahl für das höchste Amt im Staates: Norbert Hofer - © APA/ROLAND SCHLAGER
Gastkommentar von Johannes Huber. Präsidentschaftskandidat Hofer kann plötzlich nicht mehr nur auf Proteststimmen setzen. Und das ist gut so.

Vor dem ersten Wahlgang am 24. April hätte man fast vergessen können, dass es um das höchste Amt im Staat geht. Nicht die Frage, wer Österreich am besten nach außen vertritt und am ehesten eine Vermittlerrolle nach innen tragen kann, stand im Vordergrund, sondern die damalige Regierung und ihr Umgang mit der Flüchtlingskrise. Großer Sieger war denn auch der Kandidat der Partei, die den berechtigten Unmut in der Bevölkerung am wirkungsvollsten ausnützen konnte: Norbert Hofer von der FPÖ.

Vor der Stichwahl am kommenden Sonntag schaut die Welt ganz anders aus: Werner Faymann ist zurückgetreten, Christian Kern ist Kanzler und SPÖ-Vorsitzender. Und schon allein die Tatsache, dass er die bisherige Politik verurteilt („Machtversessen- und Zukunftsvergessenheit“) sowie einen echten Neustart verspricht, sorgt dafür, dass man zuversichtlicher in die Zukunft blickt. Zwar muss Kern den Beweis, dass er es besser kann, erst erbringen; entscheidend ist aber, dass die Stimmung für die Regierung bei weitem nicht mehr so schlecht ist wie noch vor wenigen Tagen.

Das ist ein Problem für Hofer: Die Masse derer, die ihn einzig und allein aus Wut über Faymann und Co. gewählt hat, ist kleiner geworden. Aber das ist gut so. Nicht nur, weil es die Erfolgsaussichten des Gegenkandidaten Alexander Van der Bellen (Grüne) verbessert, sondern vor allem auch, weil es in seinem eigenen Sinne ist.

Wie für die FPÖ vor Nationalratswahlen, ist es für Hofer verhängnisvoll, einzig und allein von einer Protestwelle nach oben getragen zu werden. Sie wären dann nur eine Absage an die Altparteien oder Flüchtlinge. Das reicht jedoch nicht aus, um Verantwortung übernehmen und das Land führen zu können. Dazu sind auch ein Programm und ein Gestaltungswille notwendig. Und daran hapert es; ganz besonders in diesem Wahlkampf ist bei Hofer beides zu kurz gekommen.

Profitiert hat der 45-Jährige bisher vor allem davon, dass er signalisiert hat, eine ungeliebte Regierung bei erstbester Gelegenheit zu entlassen. Das ist ein bisschen wenig. Damit werden keine Probleme gelöst: Im besten Fall für Hofer würde die FPÖ als Nummer eins aus Neuwahlen hervorgehen, einen Koalitionspartner bräuchte sie dann aber allemal. Und was das für sie bedeutet, hat man ab dem Jahr 2000 gesehen; geendet hat die Sache mit einer Parteispaltung bzw. der Gründung des BZÖ.

Vielleicht verwendet Hofer ja die letzten Wahlauftritte, um zu zeigen, dass er mehr kann. Notwendig hätte er es jedenfalls: Zumal es nicht mehr so sehr gegen die Regierung geht, sondern mehr denn je auch um das Bundespräsidenten-Amt an sich: Wie kann das Staatsoberhaupt innenpolitische Gräben überwinden helfen? Was kann es für eine gute Zukunft tun? Wie kann es helfen, internationale Allianzen zur Lösung ebensolcher Probleme, wie der Flüchtlingskrise, zu erstellen? Das sind die Fragen, um die es nun geht – glücklicherweise.

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