BP-Wahl: Parteien so engagiert wie selten
Die Nationalratsparteien sind heuer bei der Bundespräsidentenwahl engagiert wie selten zuvor. Erst bei zwei der bisher zwölf Wahlen haben vier Parteien Kandidaten nominiert. Heuer machen vier Parteien – plus vielleicht das Team Stronach – ihren Wählern ein Angebot. Damit wird die Entscheidung so gut wie sicher erst am 22. Mai fallen. Anders als früher ist nicht klar, wer in die Stichwahl kommt.
Rudolf Hundstorfer (SPÖ), Andreas Khol (ÖVP) und Norbert Hofer (FPÖ) wurden von ihren Parteien formell nominiert. Van der Bellens Kandidatur wird von einem Verein organisiert, den freilich die Grünen finanziell und personell unterstützen. Auch die unabhängige Irmgard Griss wird es wohl auf den Stimmzettel schaffen – und dazu könnte noch der eine oder andere parteifreie Kandidat kommen, einige versuchen, die nötigen 6.000 Unterstützungserklärungen zu sammeln.
Schon mit den vier bis fünf Partei-Kandidaten ist es so gut wie sicher, dass im ersten Wahlgang am 24. April noch keine Entscheidung über die Nachfolge Heinz Fischers fällt. Denn Bundespräsident wird nur, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen bekommt.
Die Geschichte der Stichwahlen
Bei den bisherigen Stichwahlen blieben – wenn zwei weitere Nationalratsparteien Kandidaten im Rennen hatten – für die beiden Kandidaten der Großparteien jeweils (gemeinsam) um die 80 Prozent. Mehr waren es bei der bisher dritten Stichwahl im Jahr 1986: Da waren nur Freda Meissner-Blau von den Grünen (die erst im Herbst darauf ins Parlament einzogen) und der aus der FPÖ ausgetretene Otto Scrinzi Mitbewerber – und so holte sich ÖVP-Kandidat Kurt Waldheim schon im ersten Wahlgang fast (49,6 Prozent) die nötige Mehrheit und auch für Kurt Steyrer (SPÖ) gab es noch 43,7 Prozent.
1951, als auch die FPÖ und die KPÖ Kandidaten nominierten, blieben SPÖ-Bewerber Theodor Körner (39,2) und ÖVP-Kandidat Heinrich Gleißner (40,1) deutlich unter der 50er-Marke. Ebenso 1992, als Heide Schmidt für die FPÖ und Robert Jungk für die Grünen dabei waren: Da gab es für Thomas Klestil/ÖVP im ersten Wahlgang nur 37,2 Prozent, für SPÖ-Kandidat Rudolf Streicher 40,7. Wobei sich in beiden Fällen der im ersten Wahlgang schwächere Bewerber durchsetzte – also Körner und Klestil Bundespräsidenten wurden.
Anders als früher gilt es heuer nicht als fix, dass die beiden Bewerber der Traditionsparteien in die Stichwahl kommen. Die Machtverhältnisse haben sich verschoben, die früheren Großparteien können sich nicht mehr auf ein großes Stammwähler-Potenzial verlassen. 1990 lag die SPÖ im Nationalrat noch bei 42,8 Prozent, bei der Wahl 2013 waren es nur mehr 26,8. Die ÖVP hatte 1990 32,1 und zuletzt 24,0 – während die FPÖ von 16,6 auf 20,5 Prozent anwuchs und in den Umfragen seit Längerem sogar Erste ist. Auch die Grünen haben ihre Wählerschaft (von 4,8 auf zuletzt 12,4 Prozent) deutlich vergrößert.
(APA, Red.)
