Bolivien: “Vorbei mit Neoliberalismus”

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Bolivien: “Vorbei mit Neoliberalismus”
Der neue bolivianische Präsident Evo Morales hat sich bei seiner Amtseinführung gegen die Marktwirtschaft und für eine Verstaatlichung der Gasförderung ausgesprochen: “Neoliberalismus-Zeit zu Ende”.

Vor 100.000 jubelnden Anhängern sagte der sozialistische Politiker am Sonntagabend in La Paz, die vergangenen 15 Jahre hätten gezeigt, dass die Privatwirtschaft die Probleme des Landes nicht lösen könne: „Die Zeit des neoliberalen Wirtschaftsmodells ist abgelaufen.“

Morales, der erste bolivianische Präsident indianischer Abstammung, sagte in seiner Antrittsrede vor dem Kongress wie auf einer anschließenden Kundgebung wiederholt, dass er „die natürlichen Rohstoffe zurückerlangen“ werde. Bolivien hat nach Venezuela die zweitgrößten Erdgasvorkommen Südamerikas. Seit Mitte der 90er Jahre ist die Gasförderung in der Hand von Großunternehmen wie der französischen Total.

„Sie haben uns vor 15 Jahren gesagt, dass der Privatsektor unsere Probleme der Korruption und der Arbeitslosigkeit lösen wird“, sagte Morales. „Aber die Jahre sind vergangen, und wir haben mehr Arbeitslosigkeit und mehr Korruption.“ Morales erklärte allerdings erneut, dass er die Eigentumsrechte respektieren werde.

Morales gewann die Präsidentschaftswahl am 18. Dezember vergangenen Jahres mit 54 Prozent der Stimmen. Die Haltung zur Gasförderung ist seit Jahren eines der beherrschenden Themen der bolivianischen Politik: Ende 2003 stürzte Präsident Gonzalo Sanchez de Lozada über Pläne, Erdgas in die USA und nach Mexiko zu exportieren. Seinem Nachfolger Carlos Mesa wurden im Juni vergangenen Jahres Massenproteste gegen Steuererleichterungen für ausländische Ölkonzerne zum Verhängnis.

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