Blick zurück zur NR-Wahl 2013: So wählten die Bundesländer damals
Besonders spannend wird die Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 in der Steiermark: Dort war 2013 die FPÖ Erste knapp vor der SPÖ, die Regierungsparteien erlitten ihre größten Verluste – und heuer sind dort mehr als 100.000 Stronach- und BZÖ-Stimmen am Markt. Die anderen acht Länder teilten sich 2013 SPÖ (Burgenland, Kärnten, OÖ, Wien) und ÖVP (NÖ, Salzburg, Tirol, Vorarlberg) auf. Österreichweit mehr als 430.000 Wähler bzw. zehn Prozent entschieden sich 2013 für die Liste Frank Stronachs oder das BZÖ – und beide Parteien treten heuer nicht mehr an. Sie kamen in den Ländern unterschiedlich gut an: Besonders viele Stimmen für sie gab es in der Steiermark, aber auch in Niederösterreich (zusammen 75.000) und Oberösterreich (70.000) ist für viele ihre damalige Partei weggefallen.
Im Folgenden die Ausgangslage und die Erwartungen der Parteien in den einzelnen Bundesländern:
FPÖ holte in Wien stark auf
WIEN (2013: SPÖ 31,6/10, ÖVP 14,5/4, FPÖ 20,6/6, GRÜNE 16,4/5, NEOS 7,7/2)
Großes Gewicht – nach den nicht ganz 1,2 Millionen Wahlberechtigten aber nur das zweit-größte hinter Niederösterreich – hat die Bundeshauptstadt, was den Ausgang der Wahl betrifft. Sie ist das rote Kernland – seit 1945 wählten die Wiener immer mit klarem Vorsprung die SPÖ auf Platz 1. Auch die FPÖ ist in Wien sehr stark: Schon in den 90er-Jahren war und seit 2008 ist sie zweitstärkste Partei. Ihre Hoffnung auf Platz 1 wurde bei der Gemeinderatswahl 2015 enttäuscht, Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) behauptete sich klar. Und bei der NR-Wahl kann die SPÖ – der Verluste drohen – in Wien auf eine gewisse Kompensation durch frühere Grün-Wähler hoffen. Die Wiener sind für die Grünen wie die NEOS auch die wichtigste Wählergruppe: 2013 holten sie zwar jeweils nur ihre zweit-besten Stimmenanteile hier, aber die meisten Stimmen. Heuer rittert noch ein dritter besonders hier (wie auch in der Steiermark) mit: Der Ex-Grüne Peter Pilz mit seiner Liste hofft ebenfalls auf ein starkes Wiener Votum.
So wählte das Burgenland 2013
BURGENLAND (2013: SPÖ 37,3 Prozent/2 Mandate, ÖVP 26,8/1, FPÖ 17,4/1, Grüne 6,8/0, NEOS 2,8/0)
Das Burgenland bietet zwar die wenigsten Wahlberechtigten (232.740) auf – aber die Wahl wird trotzdem spannend: Denn SP-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil führt dort – mit Blick auf das parteiinterne Standing nach der Wahl – einen Vorzugsstimmenwahlkampf. Die SPÖ holte dort zuletzt immer ihre besten Werte, so um die zehn Prozentpunkte über dem Gesamtergebnis. Auch die FPÖ setzt Hoffnungen in das Burgenland: Sie ist dort seit 2015 in der – einzigen rot-blauen – Landesregierung, ihr NR-Spitzenkandidat ist Ex-Hofburg-Bewerber und Dritter Nationalratspräsident Norbert Hofer.
Die Ergebnisse in Kärnten und Niederösterreich
KÄRNTEN (2013: SPÖ 32,4/4, ÖVP 15,2/1, FPÖ 17,9/2, GRÜNE 11,8/1, NEOS 3,7/0)
In Kärnten hat die FPÖ Chancen, wieder – wie 1999 – der SPÖ den ersten Platz abzunehmen. 2013 gingen ihr die 10,1 Prozent Stimmen ab, die sich das BZÖ (das es dennoch nicht in den Nationalrat schaffte) im südlichsten Bundesland holte. Die SPÖ legte im Gegensatz zum Bundestrend kräftig, um mehr als vier Prozentpunkte, zu – sichtlich noch beflügelt von der erfolgreichen Landtagswahl, die ihr Platz 1 und den Landeshauptmann zurückbrachte. Regiert wird Kärnten seither von einer rot-schwarz-grünen Koalition.
NIEDERÖSTERREICH (2013: SPÖ 27,6/10, ÖVP 30,6/11, FPÖ 18,8/6, GRÜNE 9,6/3, NEOS 4,5/1)
Die meisten Stimmen sind in Niederösterreich – mit seinen fast 1,3 Mio. Wahlberechtigten – zu holen. Es gilt als schwarzes Kernland, brachte bei NR-Wahlen aber auch der SPÖ immer leicht überdurchschnittliche Stimmenanteile. Erste im Land ist aber seit der NR-Wahl 2002 durchgehend die ÖVP. Diese schlägt dort heuer ihre erste Wahl nach dem Wechsel von Langzeit-Landeshauptmann Erwin Pröll zu Johanna Mikl-Leitner. Spitzenkandidaten in dem freiwillig (holte sich Pröll doch 2013 die Absolute) großkoalitionär regierten Bundesland sind zwei Regierungsmitglieder: Innenminister Wolfgang Sobotka für die ÖVP, Bildungsministerin Sonja Hammerschmid für die SPÖ.
Ausgangslage und Erwartungen in OÖ und Salzburg
OBERÖSTERREICH (2013: SPÖ 27,2/8, ÖVP 25,4/8, FPÖ 21,5/6, GRÜNE 12,2/3, NEOS 3,4/1)Wien. Oberösterreich gilt als “Trendland” – waren doch dort die ersten Plätze immer gleich verteilt wie im Bund, obwohl bei Landtagswahlen so gut wie immer die ÖVP vorne lag. So war auch bei der NR-Wahl 2013 die SPÖ Erste – was sie auch für heuer als Ziel ausgegeben hat. Der Abstand zur ÖVP war 2013 aber nicht sehr groß – und bei der Landtagswahl 2015 zeigten sich die Oberösterreicher alles andere als rot-freundlich: Die SPÖ wurde mit sieben Punkten Minus erstmals nur mehr Dritte, weit hinter der FPÖ, die sich auf 30 Prozent verdoppelte. Noch mehr – nämlich zehn Prozentpunkte – verlor die ÖVP, LH Josef Pühringer kündigte die Koalition mit den Grünen auf und regiert jetzt mit der FPÖ. Die Oberösterreicher haben einiges Gewicht – mit 1,1 Millionen sind sie die drittgrößte Wahlberechtigtengruppe.
SALZBURG (2013: SPÖ 23,0/2, ÖVP 26,7/2, FPÖ 21,2/2, GRÜNE 14,8/1, NEOS 4,6/0)
In Salzburg ist besonders das Match an einer Nebenfront spannend: Die Freie Liste Österreich (FLÖ) könnte in der Heimat ihres Gründers Karl Schnell überdurchschnittlich punkten – zulasten der FPÖ. Die Salzburger sind zwar – mit nicht ganz 400.000 – die dritt-kleinste Wählergruppe, aber das blaue Ergebnis könnte schon ein wenig gedämpft werden durch einen FLÖ-Erfolg.
Steiermark, Tirol und Vorarlberg
STEIERMARK (2013: SPÖ 23,8/6, ÖVP 20,9/5, FPÖ 24,1/6, GRÜNE 10,6/2, NEOS 3,9/1)
Große Hoffnung setzt die FPÖ hingegen auf die Steiermark – das einzige Land, wo sie 2013 stimmenstärkste Partei war und ihr bestes Ergebnis von 24,1 Prozent holte. Bei der Landtagswahl 2015 lief es zwar nicht so gut für sie, da behauptete die SPÖ Platz 1, aber nur knapp vor der ÖVP und der FPÖ. Ähnliches ist – bei offener Reihenfolge – auch für die NR-Wahl zu erwarten. Sowohl ÖVP als auch FPÖ hoffen auf kräftige Zuwächse. Die ÖVP erlitt in der Steiermark 2013 das größte Minus (über fünf Punkte) und rechnet heuer mit vielen Rückkehrern. Sowohl ihr als auch der FPÖ zu Gute kommen dürfte hier besonders, dass Team Stronach und BZÖ nicht mehr antreten – die 2013 mehr als 100.000 Steirer gewählt hatten. Auch für die NEOS ist die Steiermark ein Hoffnungsgebiet, ist dort doch Irmgard Griss ihre Spitzenkandidatin. Mit fast einer Millionen stellt die Steiermark die viert-meisten Wahlberechtigten.
TIROL (2013: SPÖ 18,3/2, ÖVP 32,3/4, FPÖ 19,4/2, GRÜNE 15,2/2, NEOS 4,9/0)
Nur etwas mehr als eine halbe Million Tiroler sind zur Wahl aufgerufen – und sie werden, das ist sicher, die ÖVP auf Platz 1 wählen, wie sie es in allen 21 Wahlen seit 1945 getan haben. Ein schlechtes Pflaster ist Tirol für die SPÖ, sie kam 2013 nur mehr auf Platz 3 hinter der FPÖ. Daran dürfte sich nichts ändern – es sei denn, die Grünen schneiden stärker ab als die Roten. Die Hoffnung haben sie – zumal die Grünen seit der Landtagswahl 2013 mit der ÖVP zusammen regieren und damit über entsprechende öffentliche Präsenz verfügen.
VORARLBERG (2013: SPÖ 13,1/1, ÖVP 26,3/2, FPÖ 20,2/1, GRÜNE 17,0/1, NEOS 13,1/1)
Auch in Vorarlberg ist der ÖVP der erste und der FPÖ der zweite Platz sicher – und dort liegt die SPÖ seit 2013 schon auf Platz 4 hinter den Grünen. Die NEOS waren der SPÖ schon knapp auf den Fersen, rechnen aber nicht unbedingt damit, in der Heimat von Parteigründer Matthias Strolz heuer wieder ein solches Ausreißerergebnis von 13,1 Prozent zu schaffen. Der SPÖ droht ähnliches wie bei der Landtagswahl 2014, da fiel sie erstmals bei einer Wahl unter die Zehn-Prozent-Grenze. Diesmal könnte sie insofern eine Negativ-Premiere erleben, als das einzige Mandat wackelt. Die Grünen schnitten in Vorarlberg immer sehr gut ab – was aber bei nur 273.000 Wahlberechtigten nicht allzu viel Gewicht hat für das bundesweite Ergebnis.
(apa/red)
