Bißmann tritt aus Liste Pilz aus, bleibt aber im Klub

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Bißmann fiel in Ungnade
Bißmann fiel in Ungnade - © APA
Die Abgeordnete Martha Bißmann ist aus der Liste Pilz ausgetreten.

Das berichtet die “Presse” unter Berufung auf die designierte Parteichefin Maria Stern. Demnach hat Bißmann ihre Parteimitgliedschaft am Mittwoch selbst zurückgelegt, bleibt aber im Parlamentsklub der Partei. Eine Gruppe steirischer Partei-Aktivisten hatte zuvor ihren Ausschluss gefordert.

Parteigründer Peter Pilz wollte Bißmann eigentlich auch aus dem Parlamentsklub ausschließen. Das ist am Dienstag aber gescheitert, weil die dafür nötige Einstimmigkeit unter den Abgeordneten nicht gegeben war. Bißmann hatte sich geweigert, ihr Mandat aufzugeben und damit den Weg für Pilz’ Rückkehr in den Nationalrat freizumachen. Sie kündigte am Dienstag an, ihren “Beitrag zur Wiederherstellung des Vertrauens im Klub leisten” zu wollen.

Noch-Parteichef Peter Pilz sieht den Austritt von Martha Bißmann als “vertrauensbildende Maßnahme”. Er habe ihr eine Frist gesetzt, die Mitgliedschaft bis heute Nachmittag zurückzulegen und der sei sie nachgekommen, sagte Pilz der APA. Damit sei klar, dass sie die interne Kritik ernst nehme, so Pilz. Und für die Wiederherstellung des Vertrauens im Parlamentsklub habe Bißmann “meine volle Unterstützung”.

Pilz sprach von einer “letzten Chance”, die Bißmann in der Klubsitzung bekommen habe. “Der Ausschluss-Antrag ist gestern vertagt worden”, so Pilz. Darauf angesprochen, dass auch die nötige Einstimmigkeit für den Ausschluss der Abgeordneten gefehlt hätte, bestätigte Pilz indirekt: “Es hat Leute gegeben, die dem skeptisch gegenüber gestanden sind.”

(APA)

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