Bezirksauflösung Wien-Umgebung: Grüne stellen Anfrage wegen Einsparungsberechnung

Die Grünen stellen eine Anfrage an LH Pröll wegen der Bezirksauflösung Wien-Umgebung.
Die Grünen stellen eine Anfrage an LH Pröll wegen der Bezirksauflösung Wien-Umgebung. - © APA
2017 soll der Bezirk Wien-Umgebung aufgelöst werden – dadurch sollen Einsparungen erzielt werden, wie Landeshauptmann Erwin Pröll mitteilte. Nun wollen die niederösterreichischen Grünen wissen, wie sich die angegebene Einsparung errechnet.

 Klubobfrau Helga Krismer bezweifelte, dass es den im Antrag erwähnten Evaluierungsbericht für die Maßnahme tatsächlich gebe. “Da seitens der Landesregierung aber auch erwähnt wurde, dass zwei Millionen Euro eingespart werden, wird diese Aussage eine Grundlage haben (müssen)”, meinte sie in einer Aussendung am Dienstag.

Grüne stellen Anfrage an LH Pröll

Weiters “würde die Öffentlichkeit sicher gern erfahren”, ob die Zuteilungen der Gemeinden zu Bezirken generell aus politischen Überlegungen heraus erfolgten. Ein Indiz dafür sah Krismer in der kurzfristigen Abänderung der Bezirkszugehörigkeit von Gerasdorf oder den Gemeinden des Gerichtsbezirkes Schwechat.

Die NÖ Grünen interessiert außerdem, wie und wann sich eine Einsparung bei den Personalkosten ergeben wird, und was derzeit in der Verwaltung noch evaluiert wird. Es erhebe sich auch die Frage, ob an weitere Umstrukturierungen bei Verwaltungseinheiten gedacht werde. Der Rechnungshof sehe hier ein Einsparungspotenzial von zehn Millionen Euro.

(APA)

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