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Berlusconi: "Italien braucht tragfähige Regierung"

Medienzar Berlusconi schließt Allianz mit Mitte-links-Allianz nicht aus.
Medienzar Berlusconi schließt Allianz mit Mitte-links-Allianz nicht aus. ©EPA
Der Chef der italienischen Mitte-rechts-Allianz Silvio Berlusconi drängt darauf, dass es trotz des Patts im Senat zu einer tragfähigen Regierung komme.
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Italien brauche eine Regierung, sagte der Medienunternehmer in einem TV-Interview am Dienstag. Einen neuen Urnengang hält Berlusconi für “nicht nützlich”.

Einigung mit Bersani nicht ausgeschlossen

Berlusconi meinte, die politischen Kräfte sollten sich Zeit nehmen, um die politische Lage zu überprüfen. Eine Einigung mit der Mitte-links-Allianz um seinen Rivalen Pierluigi Bersani schloss der TV-Tycoon nicht aus. Eine Kooperation mit dem Zentrumsbündnis um seinen Nachfolger Mario Monti hält Berlusconi dagegen nicht für möglich.

Berlusconi überraschend stark

Berlusconis Bündnis hat bei den Parlamentswahlen überraschend stark abgeschnitten. Seine Mitte-Rechts-Allianz erreichte im Senat 30,7 Prozent. Da die Mandate im Senat entsprechend der Einwohnerzahl verteilt werden, ergaben sich laut Hochrechnungen für Berlusconis Lager 115 Sitze, auf Bersanis Bündnis entfallen 120 Senatoren. Damit dürfte Berlusconi sein Ziel erreicht haben, eine mögliche linke Regierung zu lähmen.

Der Mitte-rechts-Block feierte den Erfolg Berlusconis, der alle Prognosen der Meinungsforschungsexperten übertraf. “Berlusconi hat die Wählerstimmen gegenüber den Erwartungen verdoppelt, mit denen der Mitte-rechts-Block in den Wahlkampf gestartet war. Das ist ein neues Wunder Berlusconis”, schwärmte Daniele Capezzone, Sprecher von Berlusconis Partei “Volk der Freiheit” (PdL).

Kritisch über den Erfolg des Mitte-rechts-Lagers zeigte sich die “Fünf Sterne” Bewegung. “Der politische Neubeginn hat in Italien begonnen, doch der Weg ist noch lang. Ein Teil des Landes glaubt noch den sinnlosen Versprechen Berlusconis”, kommentierte der “Fünf Sterne”-Kandidat in Kampanien, Roberto Fico.

Fassino wenig beeindruckt

Der linke Spitzenpolitiker und Turiner Bürgermeister, Piero Fassino, spielte Berlusconis Erfolg herunter. “Ich unterschätze nicht Berlusconis Wahlergebnis, doch man muss hervorheben, dass er vor fünf Jahren im Senat 38 Prozent der Stimmen erhalten hatte. Man kann nicht behaupten, dass er an Stimmen dazu gewonnen hat”, kommentierte Fassino.

Nobelpreisträger Fo verärgert

Kritisch über Berlusconis Wahlresultat zeigte sich auch der Literatur-Nobelpreisträger Dario Fo, der den Wahlkampf des Starkomikers Beppe Grillo unterstützt hat. “Ich bin verärgert, weil Berlusconi mit seinen demagogischen Wahlversprechen stark an Zustimmung gewonnen hat. Das bedeutet, dass ein Teil des Landes seinen Worten noch glaubt”, sagte Fo.

Die mit Berlusconi verbündete Lega Nord musste in Norditalien starke Stimmenverluste hinnehmen. Die Partei schaffte es auf lediglich vier Prozent. “Wir haben die Allianz mit Berlusconi teuer bezahlt”, kommentierte der Bürgermeister von Verona und Lega-Spitzenpolitiker Flavio Tosi. Er äußerte die Hoffnung, dass Lega-Chef Roberto Maroni den Wahlkampf für das Amt des Gouverneurs in der Lombardei gewinnen wird. “In diesem Fall wird sich die Allianz mit dem PdL gelohnt haben”, sagte Tosi.

(APA)

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