Belgrad-Besuch: Solana auf Westbalkanreise

Belgrad-Besuch: Solana auf Westbalkanreise
Mit einem Besuch in Belgrad beginnt der EU-Außenbeauftragte Javier Solana am (heutigen) Montagnachmittag seine Westbalkanreise, die ihn bis Mittwoch auch nach Skopje, Pristina (Prishtina) und Podgorica führen wird.

 Es ist der Abschiedsbesuch des EU-Chefdiplomaten in der Region, bevor er im Herbst sein Amt nach zehn Jahren abgibt. Die Reise findet zu einem Zeitpunkt statt, da die Empfehlung der EU-Kommission zur Liberalisierung des Visa-Regimes der EU für Mazedonien, Montenegro und Serbien mit Anfang 2010 erwartet wird.

Solana wird am Montag mit dem serbischen Präsidenten Boris Tadic, Premier Mirko Cvetkovic, Innenminister Ivica Dacic sowie Außenminister Vuk Jeremic zusammenkommen. Serbien schreite unumkehrbar einer Zukunft entgegen, die es mit der Europäischen Union teilen werde, betonte der EU-Außenbeauftragte vor seinem Eintreffen gegenüber der serbischen Presseagentur Beta. Er bekundete zudem die Hoffnung über eine baldige Umsetzung des SAA-Annäherungsabkommens, das bereits im April 2008 von der EU unterzeichnet worden war. Widerstand gegen die Anwendung kommt aber von den Niederlanden, die zuvor die Festnahme des ehemaligen bosnisch-serbischen Militärchefs Ratko Mladic fordern.

Mladic war für das Srebrenica-Massaker 1995 verantwortlich, bei dem seine Truppen die durch niederländische Blauhelme gesicherte UNO-Schutzzone überrannten und rund 8.000 muslimische Bosnier ermordeten. Der damalige politische Führer der bosnischen Serben, Radovan Karadzic, wurde im Vorjahr an Den Haag ausgeliefert. Serbien müsse auch künftig jene hohe Stufe der Zusammenarbeit mit dem UNO-Kriegsverbrechertribunal aufrechterhalten, auf die der UNO-Chefankläger in seinem jüngsten Bericht an den UNO-Sicherheitsrat hingewiesen habe, forderte Solana.

Insgesamt werde die Balkanreise dem EU-Chefdiplomaten Einblick in die jüngsten Ereignisse in der Region ermöglichen sowie Gespräche über regionale Fragen, bilaterale Beziehungen in der Region und über die Beziehungen der Staaten zur EU, wie das Büro Solanas laut Medienberichten vom Montag mitteilte.

Am Dienstag steht in Skopje ein Treffen mit Premier Nikola Gruevski auf dem Programm, aber auch Zusammenkünfte mit Ali Ahmeti, dem Chef der mitregierenden albanischen Demokratischen Integrationsunion (DUI), sowie mit dem früheren Präsidenten Mazedoniens und derzeitigem Chef der oppositionellen Sozialdemokraten, Branko Crvenkovski. Mazedonien wartet seit gut dreiundhalb Jahren auf einen Termin für die Aufnahme der EU-Beitrittsgespräche. Skopje hofft nun, dass dieser nach der ruhig verlaufenen Präsidentschaftswahl im Frühjahr noch vor Jahresende festgelegt werden könnte. In Pristina (Prishtina) sind am Dienstagnachmittag Gespräche mit Präsident Fatmir Sejdiu und Premier Hashim Thaci sowie ein Besuch bei der EU-Rechtsstaatsmission EULEX geplant.

Abschließen wird Solana seine Balkanreise am Mittwoch in Podgorica mit Gesprächen mit Premier Milo Djukanovic, Parlamentspräsident Ranko Krivokapic und Außenminister Milan Rocen. Montenegro, das sich im Juni 2006 von Serbien getrennt hatte, stellte im Dezember ein Gesuch für den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Aus Regierungskreisen war bereits zu vernehmen, dass Podgorica noch im Juli einen Fragebogen zur Beitrittsbewerbung erwartet, der bis November an Brüssel zu retournieren sei. Aufgrund der Antworten auf mehrere tausend politische und wirtschaftliche Fragen würde die Kandidatur dann beurteilt werden.

Leserreporter
Bild an VOL.AT schicken


0Kommentare

Herzlichen Dank für Ihren Kommentar - dieser wird nach einer Prüfung von uns freigeschaltet. Beachten Sie, dass dies gerade an Wochenenden etwas länger dauern kann. Kommentare von registrierten Usern werden sofort freigeschaltet - hier registrieren!

noch 1000 Zeichen