Aufhebung des Rauchverbots in der Gastronomie nun auch vom Bundesrat abgesegnet

Das Rauchverbot-Aus wurde nun auch vom Bundesrat abgesegnet.
Das Rauchverbot-Aus wurde nun auch vom Bundesrat abgesegnet. - © APA (Sujet)
Am Donnerstag wurde vom Bundesrat die vom Nationalrat bereits beschlossene Aufhebung des Rauchverbots in der Gastronomie bestätigt. SPÖ und Grüne protestierten, was ÖVP und FPÖ jedoch nicht an der Billigung des Nationalratsbeschlusses zur Änderung des Tabakgesetzes hinderte, berichtete die Parlamentskorrespondenz. Es wird also weiterhin Raucherräume in Lokalen geben.

Das Kippen des generellen Rauchverbots in der Gastronomie, das ab 1. Mai 2018 hätte gelten sollen, passierte – wie schon im Nationalrat – im Rahmen einer namentlichen Abstimmung. Für die Abschaffung des generellen Rauchverbots votierten im 61 Sitze starken Bundesrat 32 Abgeordnete, 21 waren dagegen.

Mit dem Beschluss in der Länderkammer des Parlaments ist die Aufhebung des Rauchverbots unter Dach und Fach. Das OK des Bundesrates galt allerdings ohnehin lediglich als Formsache, ein Veto hätte auch im Fall des Falles nur aufschiebende Wirkung gehabt.

(APA/Red)

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