AU-Gipfel überging Sudan abermals

AU-Gipfel überging Sudan abermals
Die Gipfelkonferenz der Afrikanischen Union (AU) in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba hat am Montag mit einem herben politischen Rückschlag für das sudanesische Regime begonnen.

Die einjährige AU-Präsidentschaft wurde nach offiziellen Angaben Ghana übertragen – und nicht dem Sudan, der bereits im Vorjahr übergangen worden war. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon plädierte ebenso wie AU-Kommissionspräsident Alpha Oumar Konaré (Mali) für den schnellen Einsatz internationaler Truppen in der westsudanesischen Krisenregion Darfur. Die USA sind nach Angaben ihrer Afrika-Beauftragen Jendayi Frazer bereit, beim Transport von Friedenstruppen der AU nach Somalia zu helfen.

Die Vereinten Nationen dringen darauf, die 7.000 Mann starke AU-Friedenstruppe in Darfur durch eine effektivere UNO-Truppe aus 20.000 Soldaten abzulösen. Der seit vier Jahren andauernde Konflikt hat bereits auf die Nachbarstaaten Tschad und Zentralafrikanische Republik übergegriffen. Die Kämpfe in Darfur haben schon mehr als 200.000 Menschen das Leben gekostet, etwa 2,5 Millionen wurden zu Flüchtlingen. Das Regime in Khartum wird beschuldigt, die arabischen Janjaweed-Reitermilizen zu steuern, auf deren Konto zahlreiche Übergriffe auf die Zivilbevölkerung gehen.

Die Afrikanische Union setzte sich über den sudanesischen Anspruch hinweg, die Organisation turnusgemäß zu leiten. Die Nachfolge des bisherigen Vorsitzenden, des Präsidenten der Republik Kongo (Brazzaville), Denis Sassou-Nguesso, wird der ghanesische Präsident John Kufuor übernehmen.

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon betonte die „zentrale Bedeutung“ einer Partnerschaft zwischen Vereinten Nationen und AU für die gemeinsame Stationierung von Truppen in Darfur. „Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, die Gewalt und die Politik der verbrannten Erde zu beenden“, sagte Ban. Konaré forderte die sudanesische Regierung und die Rebellen auf, die Bombardierungen und Massaker in der Region zu beenden.

Die USA erklärten ihre Bereitschaft, beim Truppen-Transport nach Somalia zu helfen. Die USA hätten darüber mit der AU-Spitze und mit dem Truppensteller Uganda gesprochen, sagte die Afrika-Beauftrage des US-Außenministeriums Jendayi Frazer kurz vor der Eröffnung des Gipfels in Addis Abeda. Konaré warnte vor einem Abgleiten Somalias ins Chaos, wenn nicht schnell Schutztruppen der AU in dem ostafrikanischen Land stationiert würden. „Wir brauchen 8000 Soldaten“, sagte er. Die Lage in Somalia nach der äthiopischen Militärintervention steht ganz oben auf der Tagesordnung des Gipfels. Laut einem Beschluss des UNO-Sicherheitsrats soll eine afrikanische Friedenstruppe gebildet werden, um die von äthiopischer Hilfe abhängige Übergangsregierung zu stabilisieren. Geschieht dies nicht zügig, droht nach Einschätzung von Experten ein Machtvakuum und damit ein Rückfall in die Anarchie. Bisher haben nur Malawi, Uganda und Nigeria Kontingente zugesagt.

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