Asylstrom bringt Belastung fürs Budget: 10.500 Euro pro Jahr pro Flüchtling

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Die Kosten für Flüchtlinge werden im Budget miteinberechnet.
Die Kosten für Flüchtlinge werden im Budget miteinberechnet. - © APA
Für das Budget 2015 und 2016 bedeutet der aktuelle Flüchtlingsstrom eine neue Belastung: Das Finanzministerium rechnet mit Kosten von knapp einer Milliarde Euro für das kommende Jahr, erwartet werden 85.000 Asylwerber.

In seiner der APA vorliegenden Budgetmeldung an die EU rechnet das Finanzministerium außerdem vor, dass jeder Flüchtling durchschnittlich 10.500 Euro jährlich kostet. Insgesamt werden 2016 rund 85.000 Asylwerber erwartet.

Ausgaben für Asylwerber

Betrugen die Ausgaben für Asylwerber zwischen 2011 und 2013 durchschnittlich 0,05 Prozent des BIP, stiegen sie 2016 auf 0,3 Prozent des BIP bzw. 910 Mio. Euro. 420 Mio. Euro davon kostet die Grundversorgung, 75 Mio. sind für Integrationsmaßnahmen und 70 Mio. Euro für Arbeitsmarktmaßnahmen budgetiert. Neben diesen insgesamt 565 Mio. Euro schweren “Erstmaßnahmen” wird den Ländern gestattet, für die Bewältigung ihrer Kosten für Asylwerber vom innerösterreichischen Stabilitätspakt um 0,1 Prozent abzuweichen – sie dürfen also Schulden aufnehmen. Dies entspricht Mitteln in Höhe von 345 Mio. Euro. Die restlichen 90 Mio. Euro auf die von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) genannte Milliarde sind als Reserve verbucht.

Im Jahr 2014 betrugen die Durchschnittskosten einer Ganzjahresbetreuung etwa 10.000 Euro pro Person, wovon 9.593 Euro gesetzlich geregelten Ansprüchen von Personen zugeordnet werden können – 2016 steigt diese Zahl auf 10.487 Euro. Diese Zahlen nennt das Ministerium in seinem an die EU-Kommission geschickten Budgetbericht. Der größte Teil davon – 7.665 Euro – entfällt auf Unterkunft und Verpflegung. Die Gesundheitsversorgung kostet 1.343 Euro jährlich. Das Taschengeld macht 480 Euro pro Jahr aus, für Kleidung sind 150 Euro vorgesehen.

Flüchtlinge: Kosten zwischen Bund und Länder aufgeteilt

Die Kosten werden durch eine 15a-Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern aufgeteilt. Es gibt 16 Kategorien an standardisierten Kosten. Wenn die tatsächlichen Kosten höher sind, wird dieser Anteil nicht aufgeteilt.

Neben diesen Ausgaben kommen noch die Kosten für den Grenzeinsatz von Polizei und Bundesheer dazu. Am Beginn des Grenzeinsatzes Mitte September wurden die Kosten in einer Verordnung des Innenministeriums mit 13,8 Mio. für zehn Tage berechnet. Zehn Mio. Euro davon machen die Personalkosten aus (2,4 die Soldaten und 7,7 die Polizei), der Rest ist Sachaufwand und Ähnliches. Auf ein Monat hochgerechnet kommt man auf Ausgaben von 41,4 Mio. Euro, für ein ganzes Jahr sind es 500 Mio. Euro. Wobei die Kosten natürlich vom Umfang und von der Zahl der eingesetzten Kräfte abhängt sind. So sind derzeit etwa nur die Hälfte der verfügbaren 2.200 Soldaten im Einsatz.

Laut Finanzministerium gibt es trotz der Zusatzbelastung “kein Nachhaltigkeitsrisiko”. Österreich habe 2014 sein mittelfristiges Budgetziel nämlich erreicht.

Öffentliche Ausgaben für Flüchtlinge

   2014 2016
   Euro pro Jahr Euro pro Jahr
Unterkunft und Verpflegung    6.935    7.655
Taschengeld     480     480
Gesundheitsversorgung     945     1.343
 Beratung     237     240
 Bekleidung     150     150
 Erholung     120     120
 Sprachausbildung     726     726
 Gesamt pro Person     9.593     10.487

Quelle: BMF

(APA)

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