Asyllage: FPÖ möchte “Schutz auf Zeit”, Grüne fordern feste Quartiere

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In Traiskirchen ist die Lage nach wie vor prekär.
In Traiskirchen ist die Lage nach wie vor prekär. - © APA
Der Vorschlag von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Samstag im ORF-Radio, beim Thema Asyl über einen befristeten Schutz auf Zeit zu diskutieren, ist bei FPÖ und Team Stronach auf Zustimmung gestoßen. Kritik folgte aber ebenso.

Die Grünen drängten in einer Aussendung auf die Unterbringung der Flüchtlinge in festen Quartieren.

FPÖ: “Asyl ist nur Schutz auf Zeit”

Die FPÖ sieht Asyl “grundsätzlich nur als Schutz auf Zeit”, hierfür brauche es keine neuen Regelungen, betonte Parteiobmann Heinz-Christian Strache in einer Aussendung am Samstag. Es sei ein “Fehler”, dass Asyl “immer lebenslang” gelte, so Strache.

Er bekräftigte außerdem seine Kritik am geplanten Verfassungsgesetz, das Ländern und Gemeinden die Mitsprache bei der Errichtung von Quartieren entziehe.

Team Stronach stimmt Vorschlag zu

Das Team Stronach sah sich in einer Aussendung bestätigt: “Da übernimmt die Ministerin dann auch die Forderung des Team Stronach nach einem Asyl auf Zeit”, erklärte für die Partei die Abgeordnete Jessi Lintl.

Grüne: “Trotzdem Dach über dem Kopf”

Grünen-Menschenrechtssprecherin Alev Korun verwies in einer Aussendung darauf, dass Schutzsuchende auch bei einem “befristeten Schutz” ein Dach über dem Kopf brauchen.

“Statt Ablenkungsmanöver zu starten, müssen jetzt alle gemeinsam auf die Öffnung von leer stehenden Bundes- und Landesgebäuden und Kasernen hinarbeiten.”

(APA)

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