Arreststrafe für Nawalny vor Massenprotesten bestätigt

Für Samstag sind in Russland Massenproteste geplant
Für Samstag sind in Russland Massenproteste geplant - © APA (AFP)
Vor angekündigten Massenprotesten in Russland hat ein Moskauer Gericht eine Arreststrafe für den Oppositionellen Alexej Nawalny bestätigt. Das Gericht habe eine Berufung des Politikers abgelehnt, meldete die Agentur Interfax am Freitag. Dem 41-Jährigen wird vorgeworfen, mehrfach unerlaubte Kundgebungen organisiert zu haben.

Er war am 29. September festgenommen und später zu 20 Tagen Arrest verurteilt worden. Nawalny hat für diesen Samstag – an diesem Tag wird Präsident Wladimir Putin 65 Jahre alt – zu landesweiten Protesten gegen die Staatsspitze aufgerufen. Die größte Kundgebung wird in Putins Heimatstadt St. Petersburg erwartet. Jedoch haben die Behörden die Demonstration unter dem Motto “Sa Nawalnogo” (Für Nawalny) nicht genehmigt. Beobachter halten eine Eskalation der Gewalt für sehr wahrscheinlich. Bereits im März und Juni waren bei Massenprotesten Hunderte Menschen festgenommen worden.

Auch in Moskau und rund 80 anderen Orten planen Nawalnys Anhänger für Samstag Demonstrationen. Nur in einzelnen Städten wurden Kundgebungen zunächst erlaubt, unter anderem in der Millionenstadt Jekaterinburg und in Tscheljabinsk am Uralgebirge.

In Moskau durchsuchte die Polizei ein Wahlkampfbüro von Nawalny, wie dessen Mitarbeiter mitteilten. Nawalny will bei der Präsidentenwahl im März 2018 antreten. Wegen einer Bewährungsstrafe schließt die Wahlkommission seine Kandidatur aber aus.

(APA/dpa)

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