Armeniens Präsident gewann Wiederwahl

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In Armenien ist Amtsinhaber Serzh Sarksyan am Montag laut Ergebnis einer Nachwahlbefragung, aus der das Staatsfernsehen zitierte, als Präsident wiedergewählt worden. Er soll demnach – wie erwartet – rund 58 Prozent der Stimmen erhalten haben. Seine sechs Konkurrenten waren weit abgeschlagen. Sein am nächsten gelegener Herausforderer, Ex-Außenminister Raffi Owanissjan, lag bei 32 Prozent.


Der Urnengang war bereits im Vorfeld kritisiert worden, da mehrere ernsthafte Oppositionsparteien wegen des ihrer Meinung nach unfairen Wahlablaufes gar nicht erst Kandidaten aufgestellt hatten. Vertreter der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) hatten sich deshalb im Jänner bei einem Besuch in Armenien skeptisch über die Wahlvorbereitungen geäußert.

Bei der Präsidentschaftwahl selbst gab es nach Angaben der Wahlkommission zwar keine größeren Zwischenfälle aber dennoch Betrugsvorwürfe. Behörden gingen Vorwürfen nach, wonach Wähler bestochen und vorbereitete Stimmzettel massenhaft in Urnen gestopft worden seien, teilte die Kommission Montagabend in Eriwan mit. Menschenrechtler sprachen am Abend von mindestens 129 eingegangenen Beschwerden.

Überschattet wurde der Urnengang auch von einem Attentat auf einen Kandidaten Ende Jänner, bei dem dieser verletzt wurde. Parujr Hajrikjan, ein Außenseiter bei der Wahl, wurde bei einer Schießerei am 31. Jänner an der Schulter verletzt. Der Oppositionelle Andrias Ghukasjan befindet sich überdies seit Beginn des Wahlkampfes aus Protest gegen die Präsident Sarksyan im Hungerstreik.

Armenien mit seinen etwa 3,3 Millionen Einwohnern sieht sich in der Region weitgehend isoliert mit geschlossenen Grenzen zu seinem autoritär regierten Nachbarn Aserbaidschan, aber auch zur Türkei. Armenien und Aserbaidschan verbindet eine tiefe Feindschaft, seit Armenien mithilfe seiner Schutzmacht Russland die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörende Region Berg-Karabach kontrolliert. Offene Grenzen hat Armenien nur zum Iran und zu Georgien. Russland hat tausende Soldaten in Armenien stationiert. Auch wirtschaftlich hängt Eriwan am Tropf Moskaus.

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