2. August 2012 19:53; Akt.: 2.08.2012 20:02

Annan gibt UNO-Vermittlerrolle für Syrien auf

Aus Ärger über die Zerrissenheit der Weltgemeinschaft in der Syrien-Frage gibt der internationale Sondergesandte Kofi Annan sein Amt mit Ende August auf. Er habe “nicht alle Unterstützung bekommen, die der Fall verdient”, sagte Annan am Donnerstag in Genf mit Blick auf die Streitigkeiten im UNO-Sicherheitsrat. Die Kämpfe in Syrien halten indessen weiter an.

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Annan begründete seinen Abschied bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in Genf mit Angriffen gegen seine Person im UNO-Sicherheitsrat. Zugleich kritisierte er die Uneinigkeit des UNO-Sicherheitsrats im Syrien-Konflikt. “Es gibt Unstimmigkeiten innerhalb der internationalen Gemeinschaft”, was seine Aufgabe erschwert habe. Sein Nachfolger werde möglicherweise neue Ansätze finden müssen, so Annan, der aber die Hoffnung äußerte, dass sein Sechs-Punkte-Plan zur Befriedung Syriens weiterhin relevant bleiben werde.

Ban teilte den Rückzug seines Amtsvorgängers “mit großem Bedauern” mit. Er sei Annan zu höchstem Dank für den selbstlosen Einsatz, für sein diplomatisches Geschick und das Ansehen verpflichtet, das er in das Amt mitgebracht habe, so Ban. Mit Annans Entscheidung schwinden die Aussichten auf eine diplomatische Lösung des Syrien-Konflikts weiter. Diplomaten zufolge haben die USA und Golf-Anrainer zunehmend frustriert auf Annans Beharren auf einer Verhandlungslösung reagiert. Aus ihrer Sicht sind alle Möglichkeiten dafür ausgeschöpft.

Hinzu kommt der Streit unter den fünf Vetomächten im Rat über Sanktionen gegen Präsident Assad. Russland und China haben mit ihrem Veto drei Syrien-Resolutionen zu Fall gebracht. Die USA und Russland reagierten mit gegenseitigen Schuldzuweisungen auf Annans Rücktritt. Der Schritt werfe ein Licht auf die Blockadehaltung Russlands und Chinas, erklärte das US-Präsidialamt. Der russische UNO-Botschafter Tschurkin warf den Westmächten vor, gegen Annans Vorschläge opponiert zu haben.

Großbritanniens Premier Cameron und der russische Präsident Putin vereinbarten indes in London eine engere Zusammenarbeit in der Syrienpolitik. “Wir wollen beide, dass der Konflikt beendet wird, und möchten ein stabiles Syrien sehen”, sagte Cameron nach dem Treffen in der Downing Street.



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