Am Donnerstag wird wieder marschiert

Entstanden im Februar 2000 aus den Protesten gegen die Schwarz-Blaue-Regierung, marschiert heute die Donnerstagsdemo gegen die Große Koalition. Protestiert wird diesmal vordergründig gegen die aktuellen Aufenthalts- und Asylgesetze. Die Kundgebung wird traditionsgemäß auf dem Wiener Ballhausplatz gestartet, wo die Proteste bei der Angelobung der damaligen Regierung ihren Ausgang nahmen. Wenige Meter entfernt werden gleichzeitig die Feierlichkeiten zur Leistungsschau des Bundesheers am Heldenplatz beginnen.

Am Anfang hieß es schlicht: „Wir gehen, bis ihr geht!“ Am 25. Februar wurde die erste Donnerstagsdemo als Kundgebung gegen die ÖVP/FPÖ-Koalition abgehalten. Bis zu 12.000 Menschen zogen durch die Wiener Innenstadt sowie durch angrenzende Bezirke. So wie dieser verregnete Marsch durch die Straßen verliefen auch in Folge die weiteren Donnerstagsdemos im Großen und Ganzen ohne den Einsatz von Gewalt. Die Kundgebungen waren nie angemeldet, kamen ohne Ansprachen oder Reden aus, wurden nicht plakatiert. Das „Aktionskomitee gegen schwarz-blau“ koordinierte die wöchentlichen Kundgebungen per Internet-Plattform. Das veranlasste dann auch den damaligen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V), die Demonstranten als Ansammlung von „Altlinken, 68-er, Jungen und Internet-Generation“ abzukanzeln.

Schon im Vorfeld der Angelobung der Koalition aus FPÖ und ÖVP hatte in Österreich eine Protestwelle begonnen, die man in dem Land zuvor noch kaum erlebt hatte. Höhepunkt der Demonstrationen, die sich in Folge zu einem „Demonstrations-Februar“ ausweiteten, war der 4. Februar, der Tag der Angelobung. An diesem Freitag versammelten sich mehrere Tausend Menschen vor dem Ballhausplatz. Ganz friedlich lief die Kundgebung dort nicht ab; aus der Menge kamen neben Eiern auch Steine und mit Trockeneis gefüllte Flaschen geflogen. Die neu ernannten Regierungsmitglieder entschieden sich, den Gang vom Bundeskanzleramt zur gegenüberliegenden Präsidentschaftskanzlei unterirdisch anzutreten.

Während sich in der ersten Hälfte des Jahres 2000 stets 1.000 bis 2.000 Personen zu den Donnerstagsdemos einfanden, nahmen die Teilnehmerzahlen danach stetig ab. In der Folge entwickelten sich die Donnerstagsdemo zu einer flexiblen Form des Protests. Marschiert wurde wöchentlich, die Teilnehmerzahlen waren anlassabhängig. Gab es eine konkreten Kritikpunkt an der Regierungsarbeit kamen mehr Leute, wenn das politische Klima abkühlte, kam, wer nichts besseres zu tun hatte.

Am 13. September 2002 fand die 131. und letzte wöchentliche Donnerstagsdemo statt. Kurz zuvor war die schwarz-blaue Koalition zerbrochen. Die Demonstration war ihrem übergreifenden Motto gerecht geworden, die FPÖ-ÖVP-Koalition war gegangen – freilich nur fürs Erste. Die Vorstellung von Wolfgang Schüssel, dass die Regierung „irgendwann einmal in die Normalität hineingehen“ werde, erfuhr von den Protesten zumindest eine geringe wöchentliche Irritierung. Allerdings hatte man sich insgeheim schon mehr ausgerechnet, gab die Schriftstellerin Marlene Streeruwitz bei der Pressekonferenz zur Neuauflage der Demonstration am Donnerstag zu.

Nach der Nationalratswahl im November 2002, aus der die ÖVP als strahlender Sieger hervorging und erneut eine Koalition mit der FPÖ einging, kam es nicht zur Wiederbelebung der wöchentlichen Kundgebungen. Die Proteste fanden nur mehr unregelmäßig und bezogen auf konkrete Anlässe statt. So traf man sich zum Beispiel an einem Donnerstag, um mit zweisprachigen Ortstafeln zum Verfassungsgerichtshof zu ziehen. Da war das Demo-Motto nach der Abspaltung des BZÖ von der FPÖ im Jahr 2005 schon auf „Weg mit Schwarz-Blau-Orange“ ausgeweitet worden. Die Kundgebungen gaben dann aber schon eher ein trauriges Bild ab, an die teils farben- und stimmungsfrohen Proteste anno 2000 konnte nicht angeknüpft werden.

Auf alle Fälle trugen die Proteste aber zu einer besonderen Form urbanen Lebensgefühls in Wien bei. Diese Stimmung wiederzubeleben, sei durchaus ein Ziel der heutigen Donnerstagsdemo, erklärte das aktuelle Initiatorenteam bestehend aus dem früheren Sprecher des „Aktionskomitees“, Kurt Wendt, Marlene Streeruwitz und der Hochschülerschaft der Uni Wien. Konkreter Anlass des Versuchs der Wiederanwerfens des Vehikels Donnerstagsdemo ist der Umgang der Großen Koalition mit Migranten. Bei der Kundgebung der Grünen zu diesem Thema am 9. Oktober hätten sich viele Altbekannte aus der Zeit des wöchentlichen Marschierens wieder getroffen. Dort sei laut Streeruwitz die Idee zum donnerstäglichen Treffen wieder aufgekommen. Wie viele Teilnehmer sie erwarten, wollten weder Streeruwitz noch Wendt sagen. „Wenn ich alleine mit meiner Thermoskanne dasitze, ist es auch recht“, meinte die Schriftstellerin. Wendt ist zuversichtlicher: „Ein paar mehr werden es schon sein.“

Die Exekutive erwartet mehrere Hundert Demonstranten am Ballhausplatz. Insgesamt würden 200 Polizeikräfte für den Abend abgestellt, teilte Werner Autericky vom Wiener Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung mit, der davon ausgeht, dass sich „das Geschehen im Rahmen halten wird“. Örtlich und zeitlich fällt die Kundgebung mit der Leistungsschau des Österreichischen Bundesheeres am Heldenplatz zusammen, die schon am Abend vor dem Nationalfeiertag beginnen wird. Von besonderem Interesse für die Kundgebungsteilnehmer, wird die Präsenz des Bundesheer aber nicht sein, so Autericky.