Am 4. Dezember geht Häupl …

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Wie geht es nach der BP-Wahl weiter?
Wie geht es nach der BP-Wahl weiter? - © APA
… wenn ihm noch irgendetwas liegt an seiner Partei. Sobald die Bundespräsidenten-Stichwahl am 4. Dezember geschlagen ist, lädt der Wiener Bürgermeister und SPÖ-Vorsitzende Michael Häupl zu einer Pressekonferenz ins Rathaus.

Dort teilt er seinen Rücktritt mit: „Ja, nach über zwei Jahrzehnten, in denen sehr viel passiert ist, möchte ich mich verabschieden. Es ist mir eine Ehre, dass ich dieser Stadt und ihren Bürgern so lange dienen durfte. Heute aber stehen neue Herausforderungen an. Und um die müssen sich Jüngere kümmern, die noch etwas verändern können und wollen – adieu!“

Natürlich ist das eine Erfindung. Niemand kann in die Zukunft schauen. Wenn Häupl aber noch irgendetwas an seiner Partei liegt, dann plant er es so oder so ähnlich. Seine Zeit ist jedenfalls abgelaufen. Allein schon, dass zuletzt Rücktrittsaufforderungen aus den eigenen Reihen laut geworden sind, zeigt, dass er seine Genossen nicht mehr im Griff hat. Sicher, beim einen oder anderen, der sich gegen ihn stellt, schwingen vielleicht Rachegelüste mit; dafür etwa, dass er im heurigen Frühjahr den Liesinger Werner Faymann nur so halbherzig verteidigte, dass dieser seinem Sturz nur noch durch die eilige Flucht aus dem Kanzleramt und vom Bundesparteivorsitz zuvorkommen konnte. Insgesamt aber wird wohl jeder Genossen eingestehen, dass es mit Häupl nicht mehr geht.

Vor bald 14 Monaten hat die Wiener SPÖ bei der Gemeinderatswahl eine krachende Niederlage eingefahren. Häupl hat nicht darauf reagiert. Selbst, dass er wenig später nur mit Ach und Krach als Bürgermeister bestätigt wurde, ließ ihn kalt; das Ergebnis sei ihm „völlig egal“, meinte er.

Damit hat er nicht nur sich selbst weiter geschwächt, sondern auch seine Partei. Heute ist nicht mehr viel übrig von ihr: Charismatische Persönlichkeiten, die das Zeug zur Nachfolge hätten, sucht man lange. Uli Sima, Umweltstadträtin, und Andreas Schieder, Chef der Parlamentsfraktion, mögen talentiert sein; dass sie schon einmal jemanden mitgerissen hätten, ist jedoch nicht überliefert. Andere Kandidaten, wie Wohnbaustadtrat Michael Ludwig und Umweltstadträtin Sonja Wehsely, würden zwar gerne; sie polarisieren aber so stark, dass mit ihnen eine Spaltung drohen würde.

Inhaltlich herrscht Ebbe. Wahlen hat Häupl zuletzt nur noch damit geschlagen, dass er allen Gegnern von Heinz-Christian Strache eingeredet hat, sie müssten ihn wählen, wenn sie diesen verhindern wollten. Großes Programm gab es keines. Im Laufe der Zeit haben sich viele Funktionäre denn auch verselbstständigt; die linken lehnen sich an die Grünen an, die rechten an die Freiheitlichen – und Häupl schaut zu.

Jetzt wird’s allerdings wirklich ernst: Sobald der Bundespräsident kommende Woche bestellt ist und die Wiener SPÖ es nicht mehr notwendig hat, im Sinne von Alexander Van der Bellen stillzuhalten, muss Häupl ganz, ganz schnell einer Erneuerung der Partei weichen. Christian Kern braucht sie schließlich dringend. Er hat die Vorbereitungen auf die Nationalratswahlen längst eröffnet. Doch wenn seine Freunde in der Bundeshauptstadt nicht ordentlich aufgestellt sind, kann er das alles vergessen; dann kann er mit diesen vielmehr bald auf die Oppositionsbank wechseln.

Johannes Huber betreibt die Seite dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.

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