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Abbas will Friedensgespräche mit Israel fortsetzen

Die Hamas gilt als Erzfeind Israels
Die Hamas gilt als Erzfeind Israels
Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas sieht die Versöhnung seiner Fatah mit der radikal-islamischen Hamas nicht als Hindernis für Friedensgespräche mit Israel. Die Palästinenser seien "ausdrücklich weiter einer gerechten Friedensregelung verpflichtet, die auf einer Zwei-Staaten-Lösung basiert", sagte Abbas nach Angaben der palästinensischen Nachrichtenagentur "Wafa" am Mittwoch.


Ähnlich hatte sich zuvor bereits Außenminister Riyad al-Maliki bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) in Ramallah geäußert. Israels Chefunterhändlerin Tzipi Livni hingegen wertete die innerpalästinensische Einigung hingegen als “sehr problematische Entwicklung, die den Friedensbemühungen schadet”. Livni sagte: “Angesichts der neuen Lage muss Israel seine Schritte neu überdenken.”

Die USA kritisierten unterdessen die Einigung zwischen den Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah. Washington sei “sicherlich enttäuscht”, sagte Jen Psaki, Sprecherin des Außenamts, am Mittwoch. Außenminister John Kerry habe die neue Lage mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu in einem Telefongespräch diskutiert.

Die beiden verfeindeten Palästinensergruppen hatten sich auf die Bildung einer gemeinsamen Übergangsregierung und Neuwahlen geeinigt. Eine Expertenregierung soll binnen fünf Wochen gebildet werden, innerhalb eines halben Jahres solle es Präsidenten- und Parlamentswahlen geben.

Zugleich äußerte Psaki Verständnis, dass Israel als Reaktion Gespräche mit den Palästinensern abgesagt habe. Es sei schwer denkbar, dass Israel mit jemanden verhandeln soll, der “die Existenz Israels nicht anerkennt.”

Psaki verwies allerdings drauf, dass es Annäherungen zwischen den beiden verfeindeten Palästinenserflügeln bereits in der Vergangenheit gegeben habe, aber nie verwirklicht worden seien. “Wir schauen genau, was jetzt in den nächsten Stunden und Tagen passiert”, sagte sie. “Der Ball liegt im Feld der Palästinenser.”

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