6.000 Dreiecksständer vor der Wien-Wahl aufgestellt – Keine für Liste Wien Anders

Wien Anders durfte seine Dreiecksständer nicht aufstellen.
Wien Anders durfte seine Dreiecksständer nicht aufstellen. - © apa (Sujet)
Fast 6.000 Dreiecksständer sind bereits in Wien aufgestellt worden. Die prägnanten Werbemittel dürfen in Wien nur vor Urnengängen montiert werden. Geregelt ist dies in einer eigenen Verordnung, die einen Wildwuchs oder eine Behinderung von Verkehrsteilnehmern verhindern soll. “Wien Anders” wurden die Werbeträger nicht genehmigt.

Für die Verwendung gibt es laut der zuständigen Magistratsabteilung 46 ein gesetzliches Limit: 1.100 Ständer sind pro Partei erlaubt. SPÖ, FPÖ, ÖVP, Grüne und NEOS nutzen dies aus. Andere sind zurückhaltender: Vier kleinere Listen sind laut MA 46 ebenfalls mit Tafeln im öffentlichen Raum präsent, nämlich in der City, in der Josefstadt und in Floridsdorf. Prinzipiell sind Dreiecksständer fünf Wochen vor und eine Woche nach einer Wahl erlaubt.

6.000 Dreiecksständer vor der Wien-Wahl – Keiner von Wien Anders

Gar nicht genehmigt wurden sie der Liste Wien Anders, wie diese am Dienstag in einer Aussendung beklagte: Da die Liste eine Allianz aus der KPÖ mit anderen Parteien und Gruppen ist, könne die bereits erfolgte Bewilligung von Stellplätzen für die KPÖ nicht übertragen werden – hat laut Wien Anders das Magistrat nun befunden. Diese “Rechtsinterpretation” sei mehr als skurril, staunte ein Parteisprecher.

Und: Man habe die Standorte nicht selbst als Liste Wien Anders genehmigen lassen können, weil diese eben schon an die KPÖ vergeben seien. Ein Sprecher der MA 46 bestätigte dies der APA: Nur wenn die Gruppierung Rechtsnachfolger der KPÖ wäre, hätte dies geändert werden können. Wien Anders überlegt nun laut eigenen Angaben, ob und wie juristisch – oder “aktionistisch” – auf diese Entscheidung reagiert werden kann.

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(apa/red)

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