2016: Zwei Gemeinderatswahlen, ein neuer Bundespräsident

Bundespräsident Heinz Fischer verabschiedet sich 2016 aus seinem Amt.
Bundespräsident Heinz Fischer verabschiedet sich 2016 aus seinem Amt. - © apa (Sujet)
Nachdem die Amtszeit von Bundespräsident Heinz Fischer am 8. Juli ausläuft, wird voraussichtlich am 24. April das neue Staatsoberhaupt auserkoren bzw, sechs Wochen später, falls kein Kandidat über 50 Prozent erreichen konnte. 2016 stehen außerdem noch zwei Gemeinderatswahlen an.

Bundesweit richtig spannend wird es schon im April und voraussichtlich noch einmal Anfang Juni. Nominieren alle Parteien, die dies überlegen, Kandidaten und tritt auch die frühere OGH-Präsidentin Irmgard Griss als “Unabhängige” an, stehen zumindest fünf Hofburg-Bewerber am Stimmzettel. In diesem Fall wären Stichwahlen so gut wie sicher, ist für die Kür zum Staatsoberhaupt doch mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen nötig. Wer aller ins Rennen geht, dürfte sich im Jänner entscheiden.

Bundespräsidentenwahl: Heinz Fischer wird abgelöst

Heinz Fischer muss die Hofburg nach zwölf Jahren verlassen, er darf kein drittes Mal antreten. Ins Amt kam er 2004 mit 52,41 Prozent gegen ÖVP-Kandidatin Benita Ferrero-Waldner. Bei der Wiederwahl 2010 blieb er mit 79,33 Prozent nur ganz knapp unter dem Rekord, den seit 1980 Rudolf Kirchschläger mit 79,87 Prozent hält. Die ÖVP hatte 2010 auf einen Gegenkandidaten verzichtet, die FPÖ schickte Barbara Rosenkranz ins Rennen, als Dritter trat Rudolf Gehring von der Christen-Partei an.

Neben neuem Staatsoberhaupt: Zwei Gemeinderatswahlen

Die erste der beiden Gemeinderatswahlen 2016 findet landesweit statt, jedoch mit Ausnahme der Landeshauptstadt Innsbruck: In 278 Tiroler Gemeinden werden am 28. Februar die Gemeinderäte und die Bürgermeister gewählt. Innsbruck wählt traditionell zu einem anderen Zeitpunkt (nämlich 2018).

Einen solchen Ausnahmestatus hat in Niederösterreich (ebenso wie andere Statutarstädte) St. Pölten. Deshalb wird nur in der NÖ-Landeshauptstadt voraussichtlich im Juli der Gemeinderat gekürt. Eine Bürgermeister-Direktwahl gibt es nicht; der St. Pöltner Amtsinhaber SPÖ-NÖ-Chef Matthias Stadler wird die SPÖ zum dritten Mal als Spitzenkandidat in die Gemeinderatswahl führen. Am 3. Juli 2011 verteidigten die Sozialdemokraten ihre Absolute trotz FPÖ-Zugewinnen.

(apa/red)

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